Daniel Born

Der Herr Minister hat das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Tatsächlich ist es so: Die Verfahrensgeschwindigkeit hängt derzeit natürlich – ich habe es ja beschrieben – von der Komplettheit der Unterlagen ab. Darum gibt es ja die Gemeinsame Stelle, damit ausländerrechtliche und berufsrechtliche Indikationen einander nicht behindern und wir sofort wissen: Dieser Bestandteil ist geregelt, und wir können den berufsrechtlichen Teil sofort angehen. Es gibt diese Fälle, die hier beschrieben wurden, dass es lange Zeiten sind. In der Regel sind es sehr viele unterschiedliche individuelle Punkte, weil ganz bestimmte notwendige Eigenschaften beispielsweise hinsichtlich von Fertigkeiten und Zeiten häufig nicht erfüllt wurden. Ich habe ja gerade gesagt, auf was wir in Zukunft verzichten wollen, z. B. bei der Beibringung von Dokumenten, wie wir das neu organisieren wollen. Ich war mit der Kollegin Justizministerin – Kollege Teufel ist jetzt nicht da – bei Ihnen, Frau Krebs, bei einem großen Träger im Rottenmünster, wo wir genau diese Punkte mit großen Trägern besprochen haben, dass es bei Partneruniversitäten, Partnerausbildern in Ländern, die mit uns zusammenarbeiten, natürlich einheitlich qualifiziert betrachtet wird, dass die Dokumentation gilt, dass wir dann also auf Einzelüberprüfungen verzichten, weil wir die Rückmeldung haben. Ja, noch einmal, ich habe es gesagt, Frau Abgeordnete: Wir haben aus unserem Budget Mittel zur Verfügung gestellt, um die personelle Ausstattung im Regierungspräsidium zu verbessern, und ja – das ist jetzt dem Haushaltsgesetzgeber vorbehalten; die Regierungsfraktionen beraten darüber –, wir haben natürlich auch im Zuge der Weiterentwicklung durch die Gemeinsame Stelle noch einmal Anforderungen für den Prozess der Berufsanerkennungsverfahren. Wir haben das also identifiziert, und ich kann Ihnen dann zu 2023 die aktuellen Zahlen sagen. Ich habe Ihnen ja im vergangenen Jahr berichtet: Baden-Württemberg ist in Summe das Land – relativ – mit den meisten Berufsanerkennungen im Gesundheitsbereich; das Land ist insofern an der Spitze.