Dr. Timm Kern

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Rede möchte ich mit einem Zitat aus dem 18. Jahrhundert beginnen – es ist eine Weisheit aus der jüdischen Tradition; aber ich bin davon überzeugt, dass sie für alle Länder und Völker gerade heute gleichermaßen gültig ist –: Das Vergessenwollen verlängert das Exil, und das Geheimnis der Erlösung heißt Erinnerung. Mit dem leider wieder dramatisch aufgeflammten Nahostkonflikt, einem massiv gestiegenen Antisemitismus hierzulande und den immer stärker werdenden antidemokratischen Tendenzen weltweit dürfte jedem von uns klar sein: Dieses Zitat von Baal Schem Tov hat nicht im Geringsten etwas an seiner Bedeutung und Geltung verloren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Politikerinnen und Politiker werden dafür gewählt, dass es nicht beim bloßen Zitieren von Erkenntnissen bleibt, sondern dass wir das als richtig Erkannte auch tatsächlich in die Praxis umsetzen. Deshalb danke ich den Fraktionsvorsitzenden, meinen bildungspolitischen Kollegen sowie allen hier anwesenden Demokratinnen und Demokraten dafür, dass wir gemeinsam diesen wertvollen und so wichtigen interfraktionellen Antrag stellen konnten. Ich glaube, dass es gar nicht hoch genug wertgeschätzt werden kann, dass bei den Themen Erinnerungskultur und Demokratiebildung seit Jahren alle demokratischen Fraktionen in diesem Hohen Haus an einem Strang ziehen und damit eine wichtige Botschaft an alle Menschen im Land senden: Wir Demokratinnen und Demokraten sind uns bei allen sonstigen parteipolitischen Unterschieden alle einig, wenn es heißt, klar Flagge zu zeigen gegen Hass, gegen Hetze, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus und gegen Demokratiefeindlichkeit. (Beifall bei der FDP/DVP und der SPD sowie Abge- ordneten der Grünen und der CDU – Vereinzelt Bei- fall bei der AfD) Bei diesen fundamentalen Themen unseres Zusammenlebens passt kein Blatt zwischen uns Demokraten, und dafür danke ich Ihnen allen aus tiefstem Herzen. Wie meine Vorredner bereits dargelegt haben, geht es heute um die israelisch-baden-württembergische Zusammenarbeit auf Jugendebene, nämlich darum, Möglichkeiten der Begegnung für Jugendliche aus Israel und Baden-Württemberg zu schaffen. Unser gemeinsames Ziel ist es, hierfür z. B. ein israelisch-baden-württembergisches Jugendwerk ins Leben zu rufen, das genau diese Chancen schafft, nämlich Gespräche (Dr. Timm Kern) führen, Interessierte gewinnen und vermitteln sowie zentral koordinierend und beratend zur Seite stehen. Dabei ist diese Idee gar nicht so neu. Bereits 2019 lud die Abteilungspräsidentin im Regierungspräsidium Stuttgart als Vortragende israelische Partner zu einer Dienstbesprechung zum Thema „Umgang mit Antisemitismus an Schulen“ ein. Was damals unscheinbar begann, ist heute ein äußerst erfolgreiches Projekt, nämlich SCORA – die Kurzform von: Schools opposing Racism and Antisemitism. Das Pilotprojekt im Regierungsbezirk Stuttgart ist mittlerweile erfolgreich abgeschlossen. Die Evaluationsergebnisse liegen vor, und SCORA wird unter dem Dach eines Vereins erfolgreich ehrenamtlich geführt. Die an dem Projekt beteiligten SCORA-Schulen pflegen den Austausch mit einer israelischen Schule, aber auch mit Jüdinnen und Juden in Baden-Württemberg. Die Kinder und Jugendlichen beschäftigen sich u. a. mit der Schoah, lernen jüdisches Leben, wie es sich bei uns und in Israel darstellt, kennen und sprechen über die heutigen Erscheinungsformen von Antisemitismus und Rassismus. Dabei hat das Projekt immer auch Israel als Ganzes, als Vielvölkerstaat im Blick und vermittelt auch Partnerschaften zu arabischen Schulen. Wir haben in Baden-Württemberg also schon engagierte Personen, die in Bezug auf israelisch-baden-württembergische Jugendaustauschmöglichkeiten echte Pionierarbeit geleistet haben. Unsere parlamentarische Antwort auf das SCORA-Projekt kann deshalb nur sein: Wir wollen die Arbeit dieser Pionierinnen und Pioniere würdigen, indem wir hieran anknüpfen, bestehende Ressourcen und Strukturen nutzen, diese ausbauen und das Projekt SCORA zu einem echten und dauerhaften israelisch-baden-württembergischen Jugendwerk ausbauen und dabei von Beginn an die Personen von SCORA aktiv mit einbeziehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle wollen den Satz „Nie wieder ist jetzt!“, der die letzten Monate geprägt hat, ernst nehmen. Deshalb ist auch jetzt der Zeitpunkt, z. B. ein israelisch-baden-württembergisches Jugendwerk auf die Gleise zu setzen und damit israelisch-baden-württembergische Begegnungsmöglichkeiten für Jugendliche institutionell auf ein festes Fundament zu stellen. (Beifall bei der FDP/DVP und der SPD sowie Abge- ordneten der Grünen und der CDU) Deshalb: Lassen Sie uns gemeinsam an die Arbeit gehen, krempeln wir die Ärmel hoch, und fangen wir mit der Umsetzung eines israelisch-baden-württembergischen Jugendwerks an! Wir wollen die Zukunft aktiv gestalten, indem wir heute die Grundlage dafür legen. Ich danke Ihnen allen sehr herzlich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FDP/DVP, den Grünen, der CDU und der SPD)