Matthias Miller

Vielen Dank für die sehr gute Frage, Herr Binder. – In der Enquetekommission haben wir uns mit genau dieser Frage befasst. Schauen Sie einfach in den Bericht. Wir haben uns auch mit den Strukturen befasst. War es sinnvoll, wie man das gehandhabt hat? Wie war die Zusammenarbeit des Sozial- und des Innenministeriums? Genau diese Fragen haben wir behandelt. Man muss die konkrete Situation in den Blick nehmen. Ich denke, dass das Innenministerium als Katastrophenschutzministerium sicherlich Kompetenzen hat. Solche Fragen haben wir aber, wie gesagt, behandelt, und jetzt pauschal zu sagen, dass das im Innenministerium besser angesiedelt gewesen wäre, ist schwierig. (Abg. Florian Wahl SPD: Das war doch konkret!) Man muss auch sagen, dass wir Instrumente im Katastrophenschutz haben, die aktualisiert werden. Deshalb könnte man fragen, ob man bei solchen Situationen künftig den Katastrophenfall ausruft. Daher danke ich Ihnen für die Frage. (Abg. Sascha Binder SPD: Ein Ja hätte gereicht!) Herr Reith, Sie sagten, dass in dem Bericht zu wenig zu den Übungen stehe. Lesen Sie die Seiten 279 und 295. Dort steht sehr viel zu Übungen, denn wir haben sehr viel darüber gesprochen, wie wichtig Übungen sind. Abschließend kann ich sagen, dass wir mit dem Abschlussbericht sehr zufrieden sind. Dieser Bericht ist ein wertvolles Kompendium und Nachschlagewerk, das es jetzt mit Leben zu füllen gilt, wie das der Minister gesagt hat. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) periode – 100. Sitzung – Mittwoch, 10. Juli 2024