Matthias Miller

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich war gespannt, was mein Kollege Wahl heute zum Besten gibt, (Abg. Sascha Binder SPD: Ach ja?) riode – 100. Sitzung – Mittwoch, 10. Juli 2024 und ich muss sagen, dass meine Erwartungen übertroffen wurden. (Abg. Sascha Binder SPD: Unsere auch!) Ich habe mich zwischenzeitlich wie bei Harry Potter gefühlt. Es hieß, wir wären die „Kommission der Angst“ gewesen. (Abg. Florian Wahl SPD: Ja!) Ich frage mich manchmal, ob wir in der gleichen Kommission saßen. Wir saßen oft in diesem Raum, und jeder durfte die Fragen stellen, die er wollte. (Abg. Sascha Binder SPD: Nein!) – Sie waren ja nie da. (Heiterkeit) Diese Fragen wurden (Abg. Sascha Binder und Abg. Florian Wahl SPD: Nur was im Einsetzungsbeschluss stand!) – lassen Sie mich bitte aussprechen – vom Sozialminister beantwortet. So habe ich das wahrgenommen. Ich hatte auch nie die Wahrnehmung, dass die Sachverständigen vor Angst erblasst wären, als sie diesen Raum betreten haben. Von einer „Kommission der Angst“ zu sprechen ist deshalb, ehrlich gesagt, etwas lächerlich. Frau Kollegin Wolle hat zu Schuld, Sühne, Vergebung und Sünde ausgeführt. (Zuruf des Abg. Florian Wahl SPD) Das war wenig erbaulich. Allerdings hat sie immerhin einen Punkt getroffen. Sie sagte, dass ein Untersuchungsausschuss eigentlich das richtige Instrument für das gewesen wäre, was Sie hier vorhatten. Wir haben aber die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ eingesetzt, (Zuruf von der SPD) weil wir in die Zukunft blicken wollten. Ich habe bis heute nicht verstanden, warum Sie jedenfalls thematisch ununterbrochen von diesem Untersuchungsausschuss sprechen. (Abg. Sascha Binder, Abg. Andreas Stoch und Abg. Florian Wahl SPD: Kein Wort!) Ein Untersuchungsausschuss hat nichts mit einer Enquetekommission zu tun. Schauen Sie sich die parlamentarischen Instrumente an. Die Enquetekommission ist so, wie wir sie gemacht haben, sehr gut. (Abg. Andreas Stoch SPD: Davon träumen Sie!) – Ich träume nicht, sondern ich sehe die Ergebnisse der Enquetekommission. Herr Reith, Sie haben den sehr pauschalen Vorwurf geäußert, die Regierungsfraktionen und die Landesregierung würden nichts lernen und sich nicht anpassen. Das haben Sie einfach so in den Raum gestellt. (Dr. Matthias Miller) Ich halte das für schwierig. Die Kommunikation in der Coronapandemie wurde zunehmend besser. Des Weiteren haben wir z. B. relativ schnell ein rollierendes System eingeführt, damit so etwas wie mit den abgelaufenen Masken nicht mehr vorkommt. Wir haben ein Sofortprogramm zum Katastrophenschutz in Höhe von 25 Millionen € auf den Weg gebracht. Wir haben Katastrophenschutzmaßnahmen in den Schulen implementiert und vieles mehr. Deshalb ist es unredlich, unehrlich und unseriös, hier zu sagen, die Regierung würde auf die Dinge, die in der Welt passieren, nicht reagieren. (Beifall bei der CDU und den Grünen)