Dr. Erik Schweickert

Herr Minister, vielen Dank für die Antworten. Das kann ich auch alles nachvollzieeriode – 99. Sitzung – Donnerstag, 20. Juni 2024 hen. Ich habe nur eine Frage. Wenn man sich jetzt aus guten Gründen noch ein bisschen Zeit lässt, sagen wir mal, die Planung bis zur Baureife voranzubringen: Ist es dann so, wenn wir nachher die Baureife haben, dass das Thema erst mal geschoben wird? Denn dann geht es ja um die Mittel. Oder kann man davon ausgehen, dass, wenn man sich mehr Zeit lässt, das dann perspektivisch vonseiten des Regierungspräsidiums auch in den Fokus genommen wird? Denn nach dem Ausbau brauchen wir ja kein Provisorium mehr. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Aus Sicht des Verkehrsministeriums und des Regierungspräsidiums wollen wir das natürlich möglichst schnell realisieren. Es gibt jetzt auch nicht unendlich viele Mittel. Gleichwohl muss ich natürlich einen Haushaltsvorbehalt machen. Sie werden noch sehen, dass wir auch aufgrund der FDP und deren Anhängerschaft bei der Schuldenbremse natürlich auch im Landeshaushalt sparen müssen. Sparen heißt dann halt, du kannst nicht mehr alles so machen, wie das vorher gedacht war, oder nicht so schnell. Manches muss man vielleicht auch schieben. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Oder priori- sieren!) – Oder priorisieren. Gut, man muss auch sehen, ob die Magistrale Priorität bekommt.