Daniel Born

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf Herrn Minister Hermann um die Beantwortung der Fragen bitten. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank, Herr Abg. Schweickert, für die Frage. Die Verkehrssicherheit für Radlerinnen und Radler liegt mir persönlich sehr am Herzen, gerade auch im Bereich von Baustellen. Deswegen achten wir seitens des Ministeriums sehr darauf, dass Radwege auch unter solchen Bedingungen sicher sind. Wir kümmern uns sozusagen um die große Radverkehrsmagistrale Mönsheim–Heimsheim. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Ja, sehr gut!) (Minister Winfried Hermann) Was ist das Problem? Dort befindet sich die Landesstraße in einem großen Autobahnausbauprojekt; ein komplizierter Knoten soll gebaut werden. Es soll ein Vollanschluss gebaut werden. Die Autobahn ist über der Landesstraße. Den Plan gibt es, und auch die Baustelle gibt es. Das Provisorium, das jetzt gerade praktiziert wird, ist nicht sehr kommod und auch nicht sehr sicher. Deswegen gibt es seit Langem den Wunsch, dass man – weil man weiß, dass es länger dauern wird – wenigstens ein gutes Provisorium bekommt, welches sicher ist. Mein Haus und das Regierungspräsidium haben es als Herausforderung gesehen, dazu einen guten Vorschlag zu machen. Wir haben das Provisorium in einer Verkehrskonferenz im Enzkreis vorgestellt. Im Sommer 2023 gab es eine Sitzung der Radverkehrskommission. Dieses Provisorium ist dann erneut und vertieft bewertet worden. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat einem Planungsbüro den Auftrag erteilt, die Lösung zu erarbeiten, zu präzisieren. Diese Lösung ist zuletzt am 6. März 2024 wiederum der Radverkehrskommission vorgestellt worden und hat dort eine positive Resonanz bekommen. Man kann auch sagen, die haben zugestimmt: So kann man es ungefähr machen. Jetzt wird die planerisch vorgegebene, noch etwas grobe Lösung weiter ausgearbeitet und vertieft. Unser Interesse ist, dass wir das Provisorium so bauen, dass möglichst viel davon Bestand hat – dass es also nicht nur schnell geht, sondern auch nachhaltig hält. Denn es wäre schon blöd, wenn wir das Provisorium bauen und einen schönen Radweg anlegen, und hinterher muss dieser wieder weg, weil die Straße, die L 1134, auf 1,1 km vierspurig ausgebaut wird. Der Knoten wird wahrscheinlich ein Vollknoten. Da wird also ziemlich viel umgebaut. Ganz sicher sind die endgültigen Führungen der Straße noch nicht. Deswegen muss man einfach schauen, dass man möglichst so baut, dass es wahrscheinlich klappt und nicht mehr abgeräumt zu werden braucht. Insofern sind wir zuversichtlich, dass dieses Provisorium, wie es jetzt angedacht und auch schon planerisch weiterverfolgt wird, klappt. Ich bitte einfach um Verständnis, dass es angesichts der schwierigen Bausituation und der ungeklärten endgültigen Regelung, was die Straße anbelangt, nicht ganz so schnell geht, wie man sich das wünschen würde. Für uns ist natürlich oberstes Prinzip: Es muss funktionieren und muss sicher sein. Ich glaube, das könnte diese Lösung werden. Dann ist sie nicht nur sicher und praktisch, sondern wäre auch nachhaltig, weil man sie nicht komplett wieder abräumen müsste. Die zweite Frage thematisierte die Kosten. Grob geschätzt sind es etwa 1,1 Millionen €. Das klingt für ein Provisorium ziemlich teuer, aber es wird nicht nur alles provisorisch gemacht, sondern es sind schon Elemente drin, die dann später nicht mehr gebaut werden müssen. So wird z. B. die Entwässerung schon funktionieren, die wird schon jetzt mit gebaut. Auch die Kosten für die Verlegung des Anschlussknotens sind schon inbegriffen. Wir gehen von einer Bauzeit von etwa sechs bis acht Monaten aus.