Michael Joukov

Herr Kollege, Sie weisen zu Recht darauf hin. Im Manuskript steht „Horb“. Ich habe mich versprochen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Vielen Dank. Jetzt ist es klargestellt. Kommen wir zu den sogenannten nützlichen Idioten. Es war vom ersten Tag an klar, dass die ursprüngliche Lösung für die Anbindung der Gäubahn an den Flughafen, der sogenannte PFA 1.3b, nicht taugt. Es wären schlicht zu viele Züge für nur zwei Gleise gewesen. Diese simple Erkenntnis wurde als grüne Besserwisserei und Panikmache abgetan. Den Preis zahlen jetzt Menschen entlang der Gäubahn und in der ganzen Region. Es muss unser gemeinsames Anliegen sein, dass dieser Preis nur möglichst kurzzeitig gezahlt wird und die Verbindung wiederhergestellt wird. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Damit der Eisenbahnknoten sinnvoll betrieben werden kann, muss die Panoramabahn erhalten und neu angebunden werden – ich habe es erwähnt: der Pfaffensteigtunnel –, aber es ist noch mehr nötig: Die ETCS-Ausrüstung muss in der ganzen Region umgesetzt werden, das sogenannte Projekt DKS 3 ist ebenfalls zwingend. Hier werden wir nicht nachlassen, bis Planung und Finanzierung stehen. Ich bitte Sie, Herr Minister, hier von DB und Bund Klarheit einzufordern. Es betrifft große Teile des Landes, und die Betroffenen haben Klarheit verdient. Nach rund 15 Jahren wird es endlich Zeit. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Ich las heute mit Freude – ich sage es offen – in der „Stuttgarter Zeitung“, dass Oberbürgermeister Nopper verspricht, ungemütlich gegenüber der DB AG zu werden, wenn Pläne wieder nicht eingehalten werden sollten. Aus meiner Sicht ist das zu spät; denn jahrelang haben gerade Bürgermeister aus der Region alles an Wunschdenken seitens der DB unterstützt – aber besser spät als nie, keine Frage. Je ungemütlicher wir bei dem „Verein“ DB werden, desto besser. Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen: Die ursprünglichen Planungen von S 21 sind nachweislich nicht geeignet, die damals gemachten Versprechen einzulösen. Aber ein wirtschaftsstarkes Baden-Württemberg braucht guten Schienenverkehr. Daher versprechen wir, so lange für Verbesserungen zu kämpfen, bis sie kommen. Mit dem Bahnhalt Merklingen an der Neubaustrecke nach Ulm, auf Initiative von Ihnen, Herr Verkehrsminister, konnten wir zeigen, dass es gut und dass es möglich ist, Planungen aus einer anderen Zeit zu verbessern und der neuen Zeit anzupassen. Denn, meine Damen und Herren, dass Züge nun einmal Schienen und Sicherungstechnik benötigen, um gut zu verkehren, ist keine Besserwisserei, sondern schlicht Fakt. An diesen Fakten muss sich die Verkehrspolitik orientieren, und das wird sie auch. Es wird so lange ergänzt, bis aus dem Engpass ein wirk- (Michael Joukov) liches Nah- und Fernverkehrsherz für Baden-Württemberg geworden ist. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)