Daniel Born

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2939. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der drei Handlungsersuchen an die Regierung enthält. Ist die antragstellende SPD-Fraktion damit einverstanden, dass ich die drei Handlungsersuchen gemeinsam zur Abstimmung stelle? – Wunderbar. Wer Abschnitt II zustimmt, den darf ich um das Handzeichen bitten. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist Abschnitt II mehrheitlich abgelehnt. Punkt 3 der Tagesordnung ist damit erledigt. riode – 97. Sitzung – Mittwoch, 12. Juni 2024 Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr – Eisenbahnknoten 2040 – Sachstand und Perspektiven – Drucksache 17/3039 (Geänderte Fassung) Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Die antragstellenden Fraktionen haben vereinbart, sich die Zeit für die Begründung hälftig aufzuteilen. Zunächst erhält das Wort für die antragstellende Fraktion GRÜNE Herr Abg. Michael Joukov.