Dr. Wolfgang Reinhart
Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist auch die Aussprache hierzu beendet. Wir überweisen gemäß meinem Vorschlag den Gesetzentwurf an den Innenausschuss. – Es gibt keinen Widerspruch. Dann ist es so beschlossen und Punkt 5 der Tagesordnung hiermit erledigt. Wir kommen zu Punkt 6 der Tagesordnung: Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung – Einsamkeit und soziale Isolation in Baden-Württemberg als wichtiges soziales Problem wahrnehmen, ihnen mit präventiven Maßnahmen begegnen und passgerechte Maßnahmen gegen ihre Auswirkungen umsetzen – Drucksache 17/2941 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion und für das Schlusswort der die Große Anfrage stellenden Fraktion zusätzlich eine Redezeit von fünf Minuten festgelegt. Ich sehe schon Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke bereitstehen. – Sie haben das Wort, bitte sehr. eriode – 96. Sitzung – Donnerstag, 16. Mai 2024
