Volker Schebesta

Ich bin mir ziemlich sicher, dass ich gesagt habe: Wir stehen Gewehr bei Fuß, um mit zusätzlichen Mitteln eine zusätzliche Unterstützung für die Sprachbildung und Sprachförderung zu geben. Das heißt aber, zusätzlich sind diese Mittel nur, wenn es die Mittel, auf die wir es draufsetzen wollen, gibt. Wenn es sie nicht gibt, müssen wir neue Überlegungen anstellen. Wie ich aber der Kollegin Wehinger geantwortet habe, hoffe ich, dass wir diese Überlegungen nicht ernsthaft anstellen müssen, sondern dass es zu einer Fortführung kommt. Sie haben gesagt: Das war lange bekannt. Natürlich hat der Bund im Sommer 2022 gesagt, dass er aus dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ aussteigt und dass die Länder das aus den Mitteln nach dem KiTa-Qualitätsgesetz weiterfinanzieren können. Nach vier bis sechs Wochen hat der Bund aber gemerkt, dass das nicht so einfach geht, weil das im KiTa-Qualitätsgesetz eine zusätzliche Maßnahme wäre, für die er erst einmal die Vertragsverhandlungen mit den Ländern abschließen muss. Es gibt eine Vereinbarung des Bundes mit jedem Land, wie das Gute-Kita-Gesetz umgesetzt worden ist, wie die Mittel nach dem KiTa-Qualitätsgesetz genutzt werden. Das haben wir ziemlich früh, im Mai 2023, unterschrieben. Und bis dahin wäre es in den Sprachkitas überhaupt nicht möglich gewesen, aus den Bundesmitteln irgendetwas zu machen. Daher kam die Verlängerung um ein halbes Jahr. Ich empfinde es nicht unbedingt so, dass die Entscheidung, vonseiten des Bundes aus dem Programm „Sprach-Kitas“ auszusteigen, gut begleitet war. (Staatssekretär Volker Schebesta) Das war der Weg, es über Mittel nach dem KiTa-Qualitätsgesetz zu machen. Das war vom Bund auch nahegelegt. Darauf haben wir uns eingelassen. Das haben wir auch gemacht. Wenn andere Länder sagen, sie übernehmen das aus Landesmitteln, ist es die Entscheidung des jeweiligen Landes. Wir aber wollen diese Mittel zusätzlich zu unseren Sprachfördermaßnahmen haben. Der Bund hat 2014 auch gesagt, dass er dabei dauerhaft an Bord ist. Wir wissen aber nicht, ob er das auch 2025 tatsächlich einhält. Im Moment geht es darum, dass wir dieses Geld bekommen. Wir stehen mit dem, was wir als Sprachförderkonzept in der Regierungskoalition auf den Weg gebracht haben, dazu, dass wir für die Sprachförderung Mittel brauchen. Ich denke, das ist durch all das, was jetzt angekündigt worden ist, deutlich geworden. In diesem Bereich der alltagsintegrierten Sprachbildung und Sprachförderung würden wir die Mittel gern auf das aufsetzen, was vom Bund kommt.