Matthias Miller

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns heute mit zwei Großen Anfragen, die unsere Arbeit in der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ begleitet haben. Es geht vor allem um das Themenfeld Gesundheitskrise. Als wir die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ im März 2022 eingesetzt haben, hatten wir seitens der Regierungsfraktionen ein großes Ziel: Wir hatten viele Krisenherde gesehen, die Coronapandemie, die Ahrtal-Flutkatastrophe, iode – 93. Sitzung – Donnerstag, 18. April 2024 und dann mussten wir am 24. Februar den Ukrainekrieg – und in der Folge die Energiekrise – sehen: All diese Themen wollten und wollen wir in der Enquetekommission bearbeiten. Das ist ein sehr breit gefächertes und sehr ambitioniertes Ziel, aber ich glaube, wir haben es ganz gut hinbekommen. Die Opposition hingegen – man sieht es auch, wenn man ihre Große Anfrage durchliest – hatte eigentlich von vornherein nur das Ziel, einen Untersuchungsausschuss zu Corona zu machen, sich im Klein-Klein zu verlieren, zu fragen: „Was ist am Gründonnerstag 2021 passiert, was ist im Frühjahr 2021 passiert?“ usw. – viel Vergangenheitsbewältigung ohne konkrete Zukunftsvisionen. (Unruhe) Da waren wir, muss ich sagen, in den Regierungsfraktionen etwas ambitionierter. Denn wir wollten durchaus, dass sich Baden-Württemberg krisenfest aufstellt, wollten dafür konkrete Handlungsempfehlungen abgeben. Und ich glaube, das ist uns dann auch ganz gut gelungen. (Beifall bei der CDU und den Grünen) Wir haben insgesamt vier Themenfelder in der Breite diskutiert: das Themenfeld Gesundheit – dazu wird nachher mein Kollege Dr. Preusch noch etwas sagen –, das Thema Katastrophenschutz, das Thema „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ und das Thema Wirtschaft. Wir haben nicht nur einen Untersuchungsausschuss zur Coronapandemie machen wollen, sondern wir wollten ganz bewusst auf die vielen multiplen Krisen, die wir in der Welt vorfinden, Antworten finden. In allen Themenfeldern hat sich bei uns, bei mir persönlich, eine Erkenntnis ganz zentral durchgesetzt. Das ist die Erkenntnis, dass der Staat nicht in der Lage ist, den einzelnen Menschen zu jeder Zeit und an jedem Ort vor allen nur denkbaren Gefahren zu bewahren. Das ist schlicht nicht möglich. Wir brauchen deshalb eigenverantwortliche Menschen, die sich auch um ihre Mitmenschen kümmern und die sich in Krisensituationen selbst helfen können. (Beifall bei der CDU) – Zur Eigenverantwortung zu finden, das ist für die Fraktion GRÜNE wahrscheinlich nicht so wichtig. Denn keiner klatscht. (Lachen – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Da schwät- zen wir mal drüber! – Vereinzelt Heiterkeit) Diese Lebenseinstellung ist nicht neu, dies haben auch schon andere geäußert. Ich zitiere: Ich vertraue der privaten Initiative und glaube, dass sie die stärkste Kraft ist, um aus den jeweiligen Gegebenheiten den höchsten Effekt herauszuholen. Dieses Zitat stammt von Ludwig Erhard, (Beifall des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) und er hat, meine ich, sehr treffend auf den Punkt gebracht, wie wichtig die private Eigenverantwortung ist und wie viel man in Eigenverantwortung leisten kann. (Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE) (Dr. Matthias Miller) Wenn man z. B. leicht erhöhte Temperatur hat, muss man nicht sofort einen Rettungswagen holen. Wenn man sich in der Küche in den Finger schneidet, muss man auch nicht sofort den Rettungswagen holen. Vielleicht hilft auch mal ein Pflaster. Ich meine, es ist sehr wichtig, dass wir immer wieder an die Eigenverantwortung appellieren und sie dann auch entsprechend einfordern. (Beifall bei Abgeordneten der CDU – Vereinzelt Bei- fall bei den Grünen – Zuruf der Abg. Petra Krebs GRÜNE) – Ralf Nentwich, vielen Dank. Zum Abschluss möchte ich noch eine Bemerkung anbringen. Wir haben in vielen Handlungsempfehlungen des Berichts detaillierte Vorschläge gemacht, die wir dann auch formulieren und abschließend darstellen werden. Es wird sicherlich auch das eine oder andere mit entsprechenden Finanzmitteln unterlegt werden. Ich bin aber zuversichtlich, optimistisch, dass wir es seitens der Regierungsfraktionen hier im Landtag schaffen und dass wir dann ein insgesamt gutes Ergebnis haben werden für ein krisenfestes Baden-Württemberg und für die Menschen in unserem Land. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)