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Daniel Karrais

FDP 18.04.2024 Sitzungen 17/93

Vielen Dank. – Frau Staatssekretärin, noch einmal bezüglich der Finanzierung und der Rückfallebene. Es ist so, dass die letzte Bundesregierung, die ja diesen Pfaffensteigtunnel sozusagen erfunden hat, sage ich jetzt mal, auch diesen Systemwechsel, wie Sie es beschrieben haben, durchgeführt hat. Jetzt stelle ich mir die Frage – und die möchte ich auch noch einmal so an Sie richten –: Wenn jetzt tatsächlich der Pfaffensteigtunnel nicht realisiert werden kann – aus welchen Gründen auch immer –, weil eine Finanzierung nicht steht, und wir dann sowieso etwas in 1.3b investieren müssten, warum sagt man dann nicht: „Wir gehen dann in diesen Tunnel rein“? Ich habe ein gewisses Verständnis dafür, dass Sie an dieser Stelle jetzt nicht sagen: „Ja, wir sind sofort bereit dazu“, weil dann ja auch klar ist, wie der Bund eventuell reagiert – das verstehe ich –, aber grundsätzlich muss man sich doch diese Frage stellen. Da möchte ich schon wissen, wie Sie das dann auch vorbereiten. Vielen Dank.

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