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Oliver Hildenbrand

GRÜNE 18.04.2024 Sitzungen 17/93

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für Ihre Ausführungen. Ich denke, wir haben es wirklich mit einer sehr schweren und zugleich auch sehr verstörenden Form von Gewaltkriminalität zu tun. Es ist sicherlich eine gute und wichtige Nachricht für die Menschen in der Stadt und der Region Stuttgart, dass die Polizei wirklich mit langem Atem, mit großer Hartnäckigkeit und mit aller Konsequenz dagegen vorgeht. Ich möchte tatsächlich eine Rückfrage zu dieser Erklärung stellen, Herr Staatssekretär, die Sie gerade schon kurz skizziert haben. Dass Polizei, Justiz und Kommunen ein ganz deutliches Signal aussenden, ist wichtig. Vielleicht könnten Sie insbesondere auch auf präventive Ansätze noch einmal etwas näher eingehen und sagen, was diese Erklärung, die, meine ich, erst gestern unterzeichnet worden ist, an Handlungsmöglichkeiten vorsieht. Dann wollte ich noch einmal eine Rückfrage stellen, die sich darauf bezieht, dass ich mit Interesse gelesen habe, dass sich das Landeskriminalamt Baden-Württemberg auch mit Ermittlerinnen und Ermittlern aus dem europäischen Ausland, insbesondere aus Schweden, über solche Gewaltkriminalitätsphänomene ausgetauscht hat. Liegen Ihnen Erkenntnisse darüber vor, was dieser Austausch erbracht hat, welche Vergleichbarkeiten es möglicherweise gibt und was man eventuell im Umgang mit diesen Kriminalitätsformen schon aus europäischen Erfahrungen lernen kann? Vielen Dank.

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