Dr. Dorothea Kliche-Behnke

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lucha, Sie sagten, in Windeseile hätten Sie sich um den „Faulen Pelz“ gekümmert. Das steht in deutlichem Widerspruch dazu, dass Ihnen das Justizministerium seinerzeit angeboten hat, den „Faulen Pelz“ zu übernehmen, und Sie sich an dieser Stelle nicht gekümmert haben. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der FDP/ DVP) Jetzt fragen wir uns mit Blick auf die Personalausstattung schon, ob hier Pflegestellen eigentlich durch Security-Leute ersetzt werden. Vieles ist hier noch offen, und das werden wir in den nächsten Tagen und Wochen weiter anschauen müssen. Mehrfach und zu Recht wurde heute die Enquetekommission „Pflege“ erwähnt. Seit dem Abschluss ihrer Arbeit ist allerdings nichts passiert. Das ist jetzt fast zehn Jahre her. Für die bessere Finanzierung der Pflege trägt doch nicht Herr Lucha die Verantwortung. (Abg. Stefan Teufel CDU: Quartiersentwicklung!) – Die Quartiersentwicklung ist in der Tat das Einzige, was daraus erwachsen ist. Hier wurde gesagt: „Wir sind ja nicht in Berlin.“ Wären wir es doch mal! (Abg. Andreas Deuschle CDU: Nein! Das will kei- ner!) (Dr. Dorothea Kliche-Behnke) Sie wollten einen Beleg: Schauen Sie sich mal die Fachkräfteengpassanalyse der BA an; dann wissen Sie: Hätten wir bei den Pflege- und Medizinberufen doch Berliner Verhältnisse hier im Land! Dann sähe das alles sehr viel besser aus. (Zuruf von der AfD)