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Niklas Nüssle

GRÜNE 17.04.2024 Sitzungen 17/92

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor fast genau einem Jahr sind wir endlich aus der Atomkraft ausgestiegen. Es bleibt dabei: Diese Entscheidung war richtig, ist noch immer richtig, und die Zukunft wird zeigen, dass sie richtig bleibt. (Beifall bei den Grünen und der SPD – Abg. Anton Baron AfD: Deutschland ist der Geisterfahrer!) Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie, die Energiewende und Klimaschutz bremst und blockiert. (Abg. Anton Baron AfD: Da gab es doch auch Ent- wicklungen, und diese haben Sie verschlafen!) Atomkraft ist langfristiges Strompreisgift und Generationenbürde für Tausende von Jahren. Was wurde vor einem Jahr alles prophezeit? Flächendeckende Blackouts, eine unfassbare Strompreisexplosion und ein luftverpestender Kohlewinter. Passiert ist das alles nicht – abgesehen von den Blackouts in den Köpfen so mancher Atomfetischistinnen und -fetischisten, (Lachen des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) die noch immer nicht bereit sind, sich endlich mit Zukunftsthemen auseinanderzusetzen. Um das tote Pferd der Atomkraft weiter reiten zu können, werden noch immer faktenbefreite Geisterdebatten angestrengt sowie Mathematik und Physik nach Bedarf kurzerhand außer Acht gelassen. Die „Neue Zürcher Zeitung“ titelte am Montag: Fünf grüne Mythen über den Atomausstieg (Abg. Anton Baron AfD: Oh ja!) Eingefallen sind ihnen dann aber nur vier. Zwischenzeitlich hat man die Überschrift zwar angepasst, aber in der URL des Onlineartikels ist noch immer von fünf Mythen die Rede. Was der letzte Mythos ist, bleibt wohl ein Geheimnis der Redaktion. (Abg. Anton Baron AfD: Das sind noch viel mehr! – Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE) riode – 92. Sitzung – Mittwoch, 17. April 2024 Aber auch die vier aufgeführten Mythen lassen sich ebenso leicht widerlegen wie viele andere, die immer wieder angeführt werden. (Abg. Anton Baron AfD: Von den Grünen widerle- gen?) So war und ist z. B. die Versorgungssicherheit in Deutschland zu jeder Zeit seit dem 15. April 2023 gegeben. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Das ist wichtig. Denn eine sichere Energieversorgung ist selbstverständlich Lebens- und Arbeitsgrundlage für unser Land. (Beifall bei den Grünen) Sogar dann, als sich Aluhutträger und Verschwörungsanhänger zum gemeinschaftlichen Backofeneinschalten verabredeten, ging nirgendwo das Licht aus. Leider ging das Licht so manchem aber auch nicht auf, wie manche Debattenbeiträge wohl gleich zeigen werden. Dabei ist gerade das Thema Versorgungssicherheit in Bezug auf die Atomkraft ein sehr wichtiges. Der noch relativ neue und mit jahrelanger Verzögerung in Betrieb gegangene Meiler Olkiluoto 3 in Finnland steht übrigens seit dem 1. März still. Statt dass der Reaktor, wie geplant, zum 8. April wieder ans Netz geht, wird nun fast einen Monat länger am Reaktor herumgedoktert.

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