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Dr. Boris Weirauch

SPD 10.04.2024 Sitzungen 17/91

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema der von der FDP/DVP beantragten Aktuellen Debatte erweckt zunächst tatsächlich den Eindruck, dass synthetische Kraftstoffe, auch erzeugt aus regenerativen Energiequellen, der Klimaschutz-Gamechanger im Verkehrssektor sein könnten. Um es vorwegzunehmen: Das wird nicht der Fall sein – jetzt nicht und auch in Zukunft nicht. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen) Auch wenn Sie es sich noch so sehnlichst wünschen: Die E-Fuels sind definitiv auch nicht das Bollwerk gegen das vermeintliche Verbrenner-Aus. Die Diskussion über eine flächendeckende Nutzbarmachung von E-Fuels im Individualverkehr erscheint eher wie eine ideologische Beruhigungspille für die eigene FDP-Anhängerschaft denn wie ein sachlich fundierter Ansatz. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen) Sie stellen sich verzweifelt gegen eine Entwicklung, die unaufhaltsam ist, zumal die Automobilkonzerne ihre Produktpalette perspektivisch weitestgehend elektrifizieren werden. Mit anderen Worten, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP: Wir leben in einer Marktwirtschaft, und das regelt der Markt. (Heiterkeit) Dass ich Ihnen das als Sozialdemokrat an dieser Stelle sagen muss, (Lebhafte Heiterkeit) spricht schon eine besondere Sprache. (Zurufe – Unruhe) Der Markt spricht eine sehr deutliche Sprache. Laut Zulassungs- – – (Heiterkeit – Zurufe – Unruhe)

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