Miguel Klauß

Ja, natürlich. Jeder Bürger kann doch ein Fahrrad kaufen, aber das ist doch nicht die Hauptaufgabe einer Landesregierung – ganz ehrlich. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) Ich sage es mal so: Andere Länder haben Konzerne, die die KI-Technologie voranbringen, die haben das Silicon Valley, (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Das haben wir doch auch!) China hat einen Zug, der in viereinhalb Stunden von Peking nach Shanghai fährt. Aber wir in Baden-Württemberg, wir haben die Fahrradstrategie. (Heiterkeit bei der AfD – Zuruf der Abg. Silke Geri- cke GRÜNE) Herr Minister Hermann kann jetzt seine tolle Fahrradstrategie präsentieren. Vielleicht plant er ja, die Fahrradwege hier in Stuttgart mit denen in Peru zu verbinden – alles natürlich für das Weltklima, denn drunter machen Sie es ja nicht. Oder eine Empfehlung von mir: Wir können die nächste Verkehrsausschussreise nach Peru machen, dann können wir schauen, wo die deutschen Steuergelder investiert werden. Denn wir wissen ja: Es gibt genug deutsches Steuergeld, nur nicht in Deutschland. (Beifall bei der AfD – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜ- NE: So eine Dummschwätzerei! – Zuruf des Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE) Passend zur Fahrradstrategie der Landesregierung muss ich ein Thema aufgreifen – ich mache das immer wieder –, nicht unbedingt mein Lieblingsthema. Es handelt sich um die Tiefgarage des Landtags. Wie immer an Plenartagen ist sie rappelvoll. (Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Mit Fahrrädern, oder?) (Miguel Klauß) Ich habe gestern dort keinen regulären Parkplatz bekommen, ich habe heute dort keinen regulären Parkplatz bekommen, ich musste wild parken. Die Landtagstiefgarage steht unter der Verwaltung des Landtags und, Frau Präsidentin, ich würde hier gern einen mündlichen Antrag oder eine mündliche Forderung stellen, die hierzu ganz gut passt. Ich würde für uns von der AfD 17 reguläre Parkplätze für unsere Autos beantragen – wir sind ja die Autofahrerpartei Deutschlands, sagt Herr Minister Hermann –, (Heiterkeit bei der AfD – Vereinzelt Beifall bei der AfD) und ich fordere vor dem Landtag oben 58 Fahrradabstellplätze, damit Sie, alle Landtagsabgeordneten von den Grünen, Ihre Fahrradstrategie komplett leben können. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Zuruf des Abg. Hermann Katzen- stein GRÜNE) Ich sage es noch mal: Mit dieser Debatte – darum ging es mir heute – verhöhnen Sie die Bevölkerung. Und ich hoffe, viele Bürger bekommen mit, wie Sie hier unsere Zeit stehlen. Denn Sie haben keine Fahrradstrategie, aber Sie haben vielleicht ein Rad ab. (Zuruf des Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE) Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)