Dr. Erik Schweickert

Herr Staatssekretär, ich nehme Ihnen ab, dass Sie bis vor Kurzem nicht persönlich in die Prozesse involviert waren. Wenn aber etwas seit etwa sechs Jahren oder länger bekannt ist und nichts passiert, wird es doch irgendwo stehen, wie das Haus darauf reagiert hat. Ich frage deshalb, was denn nun ein Fastnachter macht. Was macht jemand, der in Calw, in Ihrem Wahlkreis, oder nebenan in Neuhausen seinen Straßenkarneval plant? Schickt der seine Leute zur Schilderakademie-Ausbildung? Stellt er den Antrag auf mehrjährige Genehmigungen, weil er weiß: Da kommt etwas, und es gibt, wie der Kollege Wolf gesagt hat, einen runden Tisch, der das beschließt? Oder muss er davon ausgehen, dass erst einmal alles bleibt, wie es ist? (Zuruf des Abg. Thomas Dörflinger CDU) Ich hätte von Ihnen schon gern an diejenigen, die das betrifft, die für uns Veranstaltungen machen, die ehrenamtlich engagiert sind und das in ihrer Freizeit tun, ein Signal nach dem Motto, dass es ab Sommer so sein wird. Dann kommt dieser runde Tisch mit dem Ergebnis. Oder gilt: „Seid mal lieber vorsichtig und schickt eure Leute zur Schilderbeauftragungsschulung“? Wofür man die braucht, habe ich zwar bis heute nicht verstanden, aber es ist anscheinend notwendig. periode – 89. Sitzung – Mittwoch, 6. März 2024