Michael Joukov

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine funktionierende Schieneninfrastruktur und ein guter Schienenverkehr sind elementar und das Rückgrat einer Industriegesellschaft, wie wir es sind. Es war vorhin vom Verkehrsminister und von der Ampel die Rede. Ich räume sehr gern ein, Herr Dr. Jung: Die Weichen werden jetzt in Berlin richtig gestellt. Wir hätten uns zwar mehr Geld und noch einfachere Planungsprozesse gewünscht, aber die Weichen werden Schritt für Schritt vom Verkehrsminister und der gesamten Ampel gestellt. Das gehört hier einmal ausgesprochen, wenn gesagt wird, es sei alles schlecht. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Das habe ich ge- sagt! Sehr gut!) (Michael Joukov) Deswegen, Herr Dr. Jung, bei jedem unsachlichen Angriff Ihrerseits auf den baden-württembergischen Verkehrsminister, meinen Kollegen und auf mich, bin ich nicht getroffen. Ich freue mich, dass Sie hier sind und nicht in Berlin. Denn dann wäre das anders gelaufen; das muss auch mal gesagt werden. Ich habe ganz genau zugehört. Das Thema heute ist der Schienenverkehr. Es geht darum, die Weichen richtig zu stellen. Dazu gehört aber auch, einen Weichenhebel von einem Kanister mit E-Fuels unterscheiden zu können. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist nicht zu viel verlangt. (Zuruf des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP) Wir haben genügend Baustellen, um tatsächlich über die Schieneninfrastruktur und den Schienenverkehr zu reden und nicht in andere Bereiche abzugleiten. Was ist denn das für ein Zeichen? Kennen Sie sich zu wenig aus? Haben Sie zu wenig Änderungsbedarf? Es gibt wirklich genügend zu tun, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen und der Abg. Isabell Huber CDU) Der Schienenverkehr in Baden-Württemberg ist in guten Händen. (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) Es fahren mehr regionale Züge. An der Pünktlichkeit gilt es noch zu arbeiten. Aber Züge haben es an sich, dass sie nicht durch die Luft fliegen, (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) egal, wie viel heiße Luft da hineingepumpt wird. Sie brauchen Schienen. Die Infrastruktur ist verbesserungswürdig. Es wird gebaut. Die Auswirkungen wird es demnächst zu sehen geben. Bis dahin tut das Land mit den sehr beschränkten Ressourcen das, was ihm möglich ist. Dazu gehören auch bessere und moderne Züge, weil es die Schienenfahrzeuggesellschaft Baden-Württemberg gibt – etwas, was in diesem Haus nicht nur unterstützt wurde. Das gehört auch dazugesagt. Und es wird endlich in Netzen gedacht. Ich darf nur daran erinnern: Die Große Wendlinger Kurve, die dank des Landes kommt, war ursprünglich nicht vorgesehen. Es hieß am Anfang, dass Tübingen, Reutlingen und die Stellen dahinter vom Mammutprojekt S 21 gar nicht profitieren sollten, weil es ausschließlich für den Fernverkehr gedacht war. Das ist ein veraltetes Denken; das wird leider noch etliche Jahre Auswirkungen zeigen. Das Denken in einzelnen Großprojekten wie die FIBA in Ulm – – Als Ulmer muss ich sagen: Ulm allein kann nicht alle Wartungen abhalten. Deswegen ist es ganz, ganz wichtig und richtig, dass endlich in Netzen gedacht wird, in verlässlichen Strukturen, in zuverlässigen und robusten Fahrplänen, in modernen Zügen, in Digitalisierung. Das alles ist beim Verkehrsminister und bei den Grünen gegeben. An alle anderen: Mit Verlaub, bleiben Sie beim Thema Schienen, und weichen Sie nicht auf Nebenkriegsschauplätze aus. riode – 87. Sitzung – Donnerstag, 1. Februar 2024 Sonst darf man an der Ernsthaftigkeit Ihrer Absichten zweifeln. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU)