Miguel Klauß
Ja, genau, sie haben Termine. (Zuruf von der AfD: Aber das ist nicht die Regel!) Aber Sie sind ja zuständig für den ÖPNV. Da werden z. B. Batteriezüge gekauft, die auch nicht pünktlich ankommen. Zudem kommen sie verspätet, werden verspätet ausgeliefert, und wir können auch darauf warten, bis damit im nächsten Winter Probleme auftreten. Der Mobilitätspass – Ihr grünes Projekt – kommt auch nicht. Statt 2026 soll er 2030 kommen. Warum 2030? Völlig ohne Argumente und Fakten. (Zuruf: Mobilitätsgarantie!) Die Zahl ist einfach nur gewürfelt. Sie haben keine Busfahrer – das war ja die Begründung –, und 2030 haben Sie auch keine Busfahrer. Da kann man nur sagen: Herzlichen Glückwunsch zu dieser Erkenntnis, die wir Ihnen im Ausschuss seit Beginn der Legislaturperiode zu erzählen versucht haben. (Zuruf des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP) So ist es eben, wenn realitätsferne grüne Politik auf die Realität trifft. Egal, ob Energiewende, Verkehrswende oder sons- (Miguel Klauß) tige Transformationen, grüne Politik scheitert immer an der Realität.
