Miguel Klauß

Frau Präsidentin, verehrte Kollegen! Eine Aktuelle Debatte, die relativ sinnlos und fernab jeder Realität ist, wie es die Grünen nur sein können. Nachdem es in der letzten Woche zum Thema Regiobusse einen Gefälligkeitsantrag gab, den mein Kollege Rüdiger Klos ja schon zerlegt hat, kommen Sie jetzt wieder mit einer Debatte für Herrn Verkehrsminister Hermann, die irgendwie eine Gefälligkeit sein soll. Nun gut, zerlegen wir auch diese grüne, realitätsfremde Debatte. „Erhalten, modernisieren, ausbauen – Weichen für den Schienenverkehr von morgen stellen“. „Für morgen“ – morgen streikt der ÖPNV, da machen Sie gar nichts im ÖPNV. (Heiterkeit und vereinzelt Beifall bei der AfD) ode – 87. Sitzung – Donnerstag, 1. Februar 2024 Heute können Sie froh sein, wenn Sie pünktlich nach Hause kommen. So sieht es nämlich gerade aus. Übermorgen und in den nächsten Jahren, da wird auch nichts ausgebaut. Wenn Sie von Ausbau sprechen, dann reden wir hier von einem Zeitraum von 30 Jahren von der Planung bis zum Spatenstich bzw. bis der erste Zug fährt. Da bin sogar ich in Rente. (Abg. Tim Bückner CDU: Gott sei Dank!) Modernisieren ist doch ein Fremdwort für Sie. Es werden ja mit unseren Geldern lieber Fahrradwege in Peru modernisiert, aber nicht unsere Infrastruktur. (Zuruf: Oh!) Das Geld fehlt an allen Ecken und Kanten, und das 49-€- Ticket benötigt so viel Zuschuss, dass Gelder für die Infrastruktur fehlen und abgezogen werden. Schauen wir uns doch einmal die Fakten und die Arbeit vom Verkehrsministerium hier an. Das, was mir in den letzten zwei Jahren aufgefallen ist, ist, dass Herr Minister Hermann eine sehr hohe Anwesenheitsquote hier im Plenum hat – das ist eigentlich wirklich ehrenwert –, aber es hat auch seine Gründe, warum er so oft anwesend ist. Denn er ist für die Autobahnen nicht zuständig, er ist für die Wasserstraßen nicht zuständig, er ist für den Flugverkehr nicht zuständig, er ist für die Kreisstraßen nicht zuständig, und eine Zusatzaufgabe, wie sie das Bundesverkehrsministerium hat, das auch für die digitale Infrastruktur zuständig ist, hat er ebenfalls nicht. Das ist, kurz gesagt, ein netter, hoch bezahlter Teilzeitjob, den Sie da haben. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD)