Daniel Born

Wir haben es verstanden: ob jetzt, in dieser Legislatur, oder später. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Das habe ich verstanden. – Aber vorweg muss ich sagen: Die Zukunft von mir liegt nicht in Ihren Händen, sondern in den Händen der Wählerinnen und Wähler. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Doch, schon! – Vereinzelt Heiterkeit) Was die Einführung anbelangt, kann ich gern noch einmal wiederholen, damit Sie das nachvollziehen können. Ich habe gesagt: Wir wollen in diesem Jahr einen Gesetzentwurf hier in das Parlament einbringen. Wenn der Landtag das beschließt, beginnt das Verfahren. Und die reale Einführung wird dann frühestens 2027 sein, weil man einfach so lange braucht, um rechtlich und technisch alles abzusichern und aufzubauen. Man braucht verschiedene technische Vorkehrungen, und die Wirtschaft muss sich darauf einstellen. Wir müssen auch noch viel diskutieren, weil man Vorurteile abbauen muss, was das alles bedeutet und wie schlimm das alles sein wird. Ich kann Ihnen versichern, dass wir keine Mauthäuschen einführen werden. Wir werden das ganz schlank und digital machen. Daher ist es eine Frage, was der Landtag in dieser Periode entscheidet oder nicht.