Elke Zimmer

Herr Präsident, lieber Kollege Schweickert! Barrierefreiheit ist uns, der Landesregierung, ein wichtiges Anliegen. Barrierefreiheit ist letztendlich der Garant dafür, dass Menschen an unserer Gesellschaft teilhaben können und das Zugangshemmnis „Ich komme da überhaupt nicht hin“ wegfällt. Deswegen unterstützen wir seitens des Landes den barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen vor allem mit Fördermitteln nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz oder im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms des Bundes. Jetzt zu Ihrer Frage a: Im Enzkreis verfügen im Moment nur die Bahnhöfe Enzberg und Niefern über Bahnsteige mit unterschiedlichen Bahnsteighöhen. In Enzberg haben wir 38 cm am Gleis 1 und 55 cm am Gleis 2. In Niefern haben beide Bahnsteige sowohl 55 cm als auch 76 cm. Das sind sogenannte Kombibahnsteige. Umbaumaßnahmen sind am Bahnhof Enzberg vorgesehen. Hier wird der Bahnsteig am Gleis 1 auf 76 cm Höhe ausgebaut und verlängert. Am Gleis 2 ändert sich an der Höhe von 55 cm nichts; hier gibt es eine Verlängerung. Es fallen Kosten in Höhe von ungefähr einer halben Million Euro an. Die Provisorien für diese Verlängerung bzw. Erhöhung werden Ende 2025 fertig sein. Da es aber an einem Gleis mit einer Brücke besondere Herausforderungen gibt, wird dann erst 2026 der Vollausbau fertig sein, weil erst dann die gesamte Nutzlänge und auch die komplette Signaltechnik zur Verfügung stehen. Ein Kombibahnsteig wurde in Enzberg in Erwägung gezogen, wurde aber verworfen, da man für einen Kombibahnsteig auf der einen Seite den hohen und auf der anderen Seite den niedrigen Bahnsteig braucht und dazwischen eine Übergangsphase benötigt wird, in der die Menschen sozusagen vom hohen Bahnsteig zum niedrigen oder umgekehrt wechseln können. In Enzberg wäre dann aber nur noch eine Nutzlänge von 40 m für den hohen Abschnitt von 76 cm übrig geblieben, und 40 m, das ist genau eine Zuglänge. Das ist zu wenig, als dass man tatsächlich sicher sagen könnte, dass der Zug da tatsächlich auch millimetergenau zum Stehen kommt. Deswegen kommt ein Kombibahnsteig hier nicht infrage. Noch eine zusätzliche Info: Auch am Bahnhof Wilferdingen-Singen in der Gemeinde Remchingen stehen Umbaumaßnahmen an. Hier hat der Bahnsteig am Gleis 1 zukünftig eine Länge von 212 m auf 76 cm Höhe, und ein Kombibahnsteig auf Gleis 2 und 3 hat 280 m Länge, und dann haben wir eine Höhe von 76 cm auf 212 m Länge und eine Höhe von 55 cm auf 68 m Länge. Weitere Vorhaben sind uns im Moment nicht bekannt. Jetzt noch zu der Frage b: Wie geht es langfristig weiter? Langfristig ist vorgesehen, dass alle Bahnsteige, die von Doppelstockzügen, aber nicht von der Stadtbahn bedient werden, (Staatssekretärin Elke Zimmer) einheitlich auf 76 cm erhöht werden. Bei den Stadtbahnen braucht man für die Barrierefreiheit 55 cm. Die Umsetzung an den Bahnsteigen, die ausschließlich von Doppelstockzügen bedient werden, wird aber noch dauern. Denn es hängt von der Restnutzungszeit der Bahnsteige und vom Zustand dieser Bahnsteige ab. Wir werden das nicht von heute auf morgen schaffen. Aber ich denke, wir sind auf einem ganz guten Weg, das Stück für Stück zu machen, mit unseren Partnern: der Deutschen Bahn, den Gemeinden und Städten, die jeweils anliegend sind, und gegebenenfalls auch dem Bund, wenn es um das Bahnhofsmodernisierungsprogramm geht. Herzlichen Dank.