Elke Zimmer

Genau das ist letztlich möglich. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Genau!) Genau das würde dann z. B. auch so eine Sondernutzung noch einmal leichter machen, wenn nämlich Flächen zur Verfügung gestellt werden, auf die man sich bewerben kann. Unsere Heimatstadt, Herr Weirauch, macht gerade etwas Ähnliches. Sie definiert Flächen in der Innenstadt, mit der Vorgabe, dass nur noch auf denen abgestellt werden darf. Das gilt noch nicht für die ganze Stadt, sondern jetzt erst einmal für die Innenstadt. (Staatssekretärin Elke Zimmer) Wir hatten ja oftmals auch schon Kooperationen mit den Anbietern, die darauf hinausliefen, dass die Anbieter gesagt haben: „Ja, wir kümmern uns dann schon darum, wenn länger als 24 Stunden irgendetwas falsch steht.“ Aber diese Kooperationen waren zumindest in vielen Städten nicht wirklich erfolgreich. Deswegen sind diese Ausschreibungen, die ich letztlich machen kann und mit denen ich definierte Regeln vorgebe, genau der richtige Weg.