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Julia Goll

FDP 20.12.2023 Sitzungen 17/83

Danke schön. – Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich die Vorrednerinnen und Vorredner richtig verstanden habe, dann scheitert die AfD auch diesmal wieder mit ihrem Antrag, und das völlig zu Recht. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der SPD – Vereinzelt Beifall bei den Grünen – Zuruf des Abg. Rüdiger Klos AfD) Unsere Haltung zur Genderdebatte, in die ich jetzt nicht noch einmal vertieft einsteige – Frau Dr. Kliche-Behnke, ich darf da Ihren Wunsch erfüllen, das zumindest hier nicht noch einmal länger zu wiederholen –, ist vollkommen klar. Privat soll selbstverständlich jeder reden, wie er es möchte. Das unterstützen wir nachdrücklich. Aber staatliche Stellen – an Universitäten, in Schulen usw., in der öffentlichen Verwaltung – sollen sich an das halten, was wir alle einmal vereinbart haben. Entscheidend soll nämlich sein, was der Rat für deutsche Rechtschreibung dazu sagt. (Abg. Anton Baron AfD: So sieht es aus!) Dieser äußert sich regelmäßig zu diesem Thema, er äußert sich aber eben auch sehr differenziert, Herr Kollege Baron. Das könnten Sie natürlich auch einmal lesen. (Julia Goll) (Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Abg. An- ton Baron AfD: Also, an den Universitäten kenne ich da mehrere Beispiele!) Ihnen geht es hier vorgeblich – vorgeblich – um die sprachliche Identität der deutschen Bürger, (Abg. Anton Baron AfD: Natürlich!) als wäre Sprache nur etwas für uns Deutsche. Ich sage Ihnen eines einmal ganz deutlich: Ich freue mich über jeden Ausländer, der Deutsch lernt, der diese Mühe auf sich nimmt, unsere Sprache zu erlernen, unsere Sprache zu sprechen. Ich empfinde das als Wertschätzung. (Beifall bei der FDP/DVP sowie Abgeordneten der CDU und der SPD – Abg. Anton Baron AfD: Ja, da widerspricht Ihnen niemand!) Da ist mir jeder lieber als die AfD-Vertreter und das, was Sie hier im Parlament von sich geben. Da ist mir jeder von den anderen lieber. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Anton Baron AfD: Jetzt drehen Sie sich wieder!) Heute haben wir das wieder zu allen Tagesordnungspunkten gehört: wirklich unglaubliche Stellungnahmen, die inhaltlich von Ihnen gekommen sind. Da hilft dann auch die deutsche Sprache nicht mehr. Fehlerfrei war das auch nicht alles, was Sie da gesagt haben; das kommt ja noch hinzu. (Heiterkeit bei Abgeordneten der Grünen – Abg. An- ton Baron AfD: Das ist ja Wahnsinn! – Zuruf des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP) Vor allem spreche ich Ihnen als Vertreter einer Partei auch die Deutungshoheit über die deutsche Identität, die Identität der deutschen Bürger ab; (Abg. Anton Baron AfD: Sie haben doch überhaupt kein Rückgrat!) denn drei AfD-Landesverbände gelten als gesichert rechtsextrem, fünf als Verdachtsfälle. (Zurufe von der AfD: Ach! – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Hört, hört! – Abg. Anton Baron AfD: Oh! Wir haben eine Debatte über Gendern!) Das ist die Mehrheit aller Landesverbände. Bei der Jungen Alternative sieht es noch schlimmer aus: drei gesicherte Fälle, sechs Verdachtsfälle. Genau. (Abg. Anton Baron AfD: Ich sage nur: Cannstatter Kreis der FDP!) Sie haben uns nicht zu sagen, wie es mit deutscher Identität aussieht. Danke. (Beifall bei der FDP/DVP und der SPD sowie Abge- ordneten der Grünen)

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