Daniela Evers

Der Fehler liegt darin, genau hierin eine Verharmlosung zu sehen. Natürlich müssen wir versuchen, Rückfälle zu vermeiden, aber: Wie vermeiden wir Rückfälle wirksam? Da zeigt – – (Abg. Sascha Binder SPD: Das ist keine Straftat!) – Doch, ein Ausbruch ist auch eine Form des Rückfalls. Natürlich. (Abg. Dr. Boris Weirauch und Abg. Sascha Binder SPD: Das ist keine Straftat!) Es ist eine nicht gelingende Resozialisierung. Es ist eine dem Vollzugsziel entgegenwirkende – – (Abg. Sascha Binder SPD: So kann man es auch nen- nen!) – Moment. Sicherheit bekommen wir dann, wenn wir Straftäterinnen und Straftäter darauf vorbereiten, dass sie mit einer erprobten und klaren Perspektive für die Zeit danach aus dem Vollzug kommen. Schauen wir nach Norwegen: Jeder fünfte Straftäter in Norwegen landet mehr als einmal in einer JVA. In Deutschland ist es laut einer Studie im Auftrag des Bundesjustizministeriums jeder zweite. Wir brauchen Erprobungen, um die Menschen zu stärken und vorzubereiten. Erprobungen beinhalten immer das Risiko, dass es ein Scheitern gibt. (Zuruf des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD) Aber wenn wir Erprobungen völlig vermeiden und wenn wir das restriktiver machen – – de – 83. Sitzung – Mittwoch, 20. Dezember 2023 (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Darum geht es doch gar nicht!) – Doch, darum geht es. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Nein!) – Doch, darum geht es. – Wenn wir die Erprobungen so restriktiv machen, dass sie keine Vorbereitung sind für ein wirklich gelingendes Hinterher-Herauskommen und sicheres Leben, dann werden wir keine Sicherheit gewinnen. Denn dann wird es immer mehr, noch viel mehr Rückfälle geben. (Unruhe) Wir müssen den Menschen eine wirkliche Vorbereitung geben. Die Resozialisierung ist statistisch nachweislich das effektivste Mittel zur Verhütung künftiger Straftaten. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Deswegen ist es wichtig, zu fragen: Wie bekommen wir das gut hin? Wir brauchen mehr Personal; da gebe ich Ihnen völlig recht. Wir brauchen klare Regeln; auch da gebe ich Ihnen recht. Aber das darf nicht dazu führen, dass wir jetzt sozusagen einschränken, dass wir keine Ausführungen mehr machen, dass wir nicht versuchen – – (Abg. Sascha Binder SPD: Das haben wir gar nicht gefordert! Das hat niemand gefordert! – Abg. Gabri- ele Rolland SPD: Das will doch niemand!) – Ich schaue mir gern gleich noch einmal die Rede an. (Abg. Sascha Binder SPD: Ein Wechseln hat der Kol- lege Weber gefordert! – Gegenruf des Abg. Jonas We- ber SPD: Habe ich gesagt!)