Daniel Born

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales, Drucksache 17/5811. Der Europaausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/5662, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Schluss: iode – 82. Sitzung – Mittwoch, 13. Dezember 2023 Damit ist Punkt 4 der Tagesordnung erledigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitglieder der Landesregierung, strahlend wie ein schöner Traum steht vor uns der Weihnachtsbaum. (Heiterkeit) Wenn Sie sich einmal umdrehen, sehen Sie: Er ist schon aufgebaut worden. Ich darf Sie ganz herzlich dazu einladen, ab 13:00 Uhr an der feierlichen, traditionellen Weihnachtsbaumübergabe teilzunehmen. Seit inzwischen 23 Jahren bekommen wir diese schönen Weihnachtsbäume aus dem ebenso schönen Enztal. Sie verbreiten in unserem Gebäude weihnachtliche Stimmung, geben uns einen weiteren Ort, fraktionsübergreifend zusammenzukommen, und ermöglichen, denke ich, auch unseren Besucherinnen und Besuchern ein schönes Treffen mit einem besonders bekannten und beliebten Baden-Württemberger, nämlich dem Weihnachtsbaum. Begründet hat diese schöne Tradition unser Kollege, Herr Staatssekretär Thomas Blenke. Ich habe gerade 13:00 Uhr gesagt. Aber wir machen die Übergabe direkt im Anschluss an diese Sitzung. Genau, es geht direkt weiter. Sie können also direkt hier durch die Türen des Plenarsaals gehen. Dann findet die feierliche Übergabe statt. Ich begrüße ganz herzlich die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bad Wildbad sowie der Gemeinden Enzklösterle und Höfen an der Enz und freue mich darauf, wenn möglichst viele von Ihnen an der Weihnachtsbaumübergabe teilnehmen. Damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt. Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 20. Dezember 2023, ab 10:00 Uhr statt. Ich wünsche Ihnen einen schönen Nachmittag und schließe die Sitzung. 12:29 Uhr Vorschlag der Fraktion der CDU Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und in der En Ausschuss Funktion Ständiger Ausschuss stellvertretendes Mitglied Ausschuss des Inneren, für stellvertretendes Mitglied Digitalisierung und Kommunen Ausschuss für Finanzen stellvertretendes Mitglied Mitglied Ausschuss für Kultus, Jugend stellvertretendes Mitglie und Sport Ausschuss für Wissenschaft, stellvertretendes Mitglied Forschung und Kunst Ausschuss für Wirtschaft, stellvertretendes Mitglie Arbeit und Tourismus Ausschuss für Verkehr Mitglied stellvertretendes Mitglie Ausschuss für Ernährung, stellvertretendes Mitglie Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Ausschuss für Landesentwicklung stellvertretendes Mitglie und Wohnen Mitglied Ausschuss für Europa und Mitglied Internationales stellvertretendes Mitglie Ausschuss nach Artikel 62 der stellvertretendes Mitglie Verfassung (Notparlament) Petitionsausschuss Mitglied Enquetekommission stellvertretendes Mitglie „Krisenfeste Gesellschaft“ 12.12.2023 Manuel Hagel und Fraktion de – 82. Sitzung – Mittwoch, 13. Dezember 2023 Anlage 1 nquetekommission scheidet aus tritt ein (* wegen Mandatsnieder- legung mit Ablauf des 30.11.2023) d Wald* – d Wald* – d Mayr – Wald* Mayr ed Wald* – d Wald* – ed Wald* – Mayr von Loga ed Wald* – ed Wald* – ed Vogt – Wald* Vogt Vogt von Loga ed Wald* – ed Wald* – Gehring von Loga ed Gehring von Loga Vorschlag der Fraktion der CDU Umbesetzung bei den Schriftführern Funktion scheidet aus Schriftführer Sturm 12.12.2023 Manuel Hagel und Fraktion iode – 82. Sitzung – Mittwoch, 13. Dezember 2023 Anlage 2 tritt ein von Loga