Dr. Timm Kern

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Frau Kultusministerin Schopper, ich habe hier wieder einmal die einschlägigen Äußerungen der Lehrerverbände zitiert. Und wissen Sie, warum? Weil ich selbst Lehrer bin, weil mir die Kolleginnen und Kollegen an den Schulen wichtig sind und weil ich die Äußerungen der Lehrerverbände ernst nehme. Ich nehme es ernst, wenn die Kolleginnen und Kollegen, wenn die Schulleitungen sagen: 49 % – also die Hälfte – empfehlen ihren Beruf nicht weiter. Das darf doch nicht nur bei Timm Kern, der Opposition und der FDP/DVP die Alarmglocken schrillen lassen. Das muss bei Ihnen, der Kultusministerin, und beim Ministerpräsidenten die Alarmglocken schrillen lassen. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der AfD) Wenn 96 % der Lehrerinnen und Lehrer an den Schulen sagen, dass die Politik bei ihren Entscheidungen die schulische Praxis nicht berücksichtigt, dann sollte das nicht nur bei der FDP/DVP die Alarmglocken schrillen lassen. Wir sind hier nämlich seit 2011 in der Opposition. Wir haben gar keine Verantwortung dafür. Sie haben seit zwölf Jahren die Verantwortung, Herr Ministerpräsident. Und das sind Ihre Zahlen, nicht die der Opposition, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der FDP/DVP) Wir haben doch – an die Kollegen im Bildungsausschuss gerichtet – die Zahlen erst jetzt gesehen. Die Kolleginnen und Kollegen an den Schulen gehen immer früher in den Ruhestand, obwohl wir jede helfende Hand an den Schulen brauchen. Das liegt doch nicht daran, dass die FDP/DVP immer irgendwelche Pressemitteilungen der Lehrerverbände vorliest, sondern das liegt daran, dass Sie die falschen Rahmenbedingungen an den Schulen setzen. Da tun Sie zu wenig. Und wissen Sie was? Ich wäre der erste, der Sie feiern würde, wenn Sie mal die richtigen Entscheidungen in der Bildungspolitik treffen würden, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der FDP/DVP) Dazu gehört nicht nur, aber auch: Die Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung im Jahr 2011 war der schwerste Fehler (Zuruf von der AfD: Ja!) grüner Bildungspolitik. (Widerspruch bei den Grünen) Solange Sie das nicht korrigieren, so lange werden wir die Probleme in Baden-Württemberg auch nicht in den Griff bekommen. (Zuruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE) Die Grünen und ihre Kultusministerin stehen wieder einmal hier und tun so, als hätte die aktuelle Bildungsmisere nichts mit ihnen und ihrer Politik zu tun. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Aha!) iode – 82. Sitzung – Mittwoch, 13. Dezember 2023 Aber das ist eben alles kein Zufall. Es ist die Folge Ihrer falschen Politik. Deshalb ist jetzt die Zeit zur Umkehr, bevor Sie noch mehr Schaden an der Bildungsbiografie zahlreicher Kinder und Jugendlicher anrichten. (Glocke des Präsidenten) Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FDP/DVP)