Andreas Sturm

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildung ist Zukunft. Unser Anspruch als CDU ist es, ein begabungsgerechtes, qualitätsvolles und leistungsfähiges Bildungssystem zu schaffen. Wir wollen, dass Baden-Württemberg wieder Bildungsland Nummer 1 in Deutschland wird. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Dazu müssen wir allen Kindern und Jugendlichen bestmögliche Bildungschancen und Lernbedingungen bieten. Eine zentrale Setzung ist es einerseits, dass alle Schülerinnen und Schüler die Mindeststandards der KMK erreichen, und andererseits, dass der Anteil von leistungsfähigeren Schülern steigt. Kurzum: Risikogruppen reduzieren, (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Die Risikogruppe ist die Koalition!) Spitzengruppen ausbauen. Das ist auch die Quintessenz der Leistungsstudien. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ergebnisse der seit 2016 publizierten Leistungsvergleichsstudien können uns nicht zufriedenstellen. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Alle Jahre wieder!) Wir sind mit der Neugründung von ZSL und IBBW einen wegweisenden Schritt gegangen, ebenso wie mit der Gründung des FFB, des Forums Frühkindliche Bildung. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Bildungspolitische Maßnahmen müssen evidenzbasiert statt parteiideologisch motiviert sein. Deshalb bin ich froh, dass gerade im Hinblick auf PISA bildungspolitische Kindeswohlgefährdungen wie das Schreiben nach Gehör abgeschafft wurden. Denn solche Vorhaben sind Teil des heutigen Problems. (Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. An- dreas Stoch SPD: Das war Frau Schavan! – Weitere Zurufe von der SPD) Unter solchen bildungspolitischen Flausen und Experimenten leiden vor allem leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler. Daher steht fortan die Qualität von Schule und Unterricht sowie der frühkindlichen Bildung im Fokus. Das Qualitätskonzept trägt erste Früchte. Ich nenne hier exemplarisch das bundesweit beachtete Förderprogramm „Starke BASIS!“, mit dem die Basiskompetenzen gefördert werden sollen. Daran sind über 2 000 Grundschulen in Baden-Württemberg beteiligt. Das heißt, zwei Drittel der bundesweit teilnehmenden Schulen befinden sich in Baden-Württemberg. (Andreas Sturm) Ferner nenne ich den Referenzrahmen Schulqualität oder die datengestützte Schulentwicklung mit Schuldatenblatt sowie Ziel- und Leistungsvereinbarungen für jede Schule. Ich begrüße ebenso das Konzept „Starke Spitze!“ und die Entwicklung des Orientierungsplans Begabtenförderung. Gleichwohl müssen wir im Bildungsbereich noch ehrgeiziger werden.