Dr. Gisela Splett
Die Frage schließt an die Frage von vorhin an. Deswegen ziehe ich noch einmal die Liste, die Sie schon kennen, aus meinen Unterlagen. Ich habe vorhin einzelne, zufällig ausgewählte Inhalte dieser Liste benannt. Wenn Sie diese durchgehen, dann nehme ich an, dass auch Sie den Eindruck gewinnen, dass das alles etwas mit Corona zu tun hat, und zwar ziemlich eng und ziemlich gut nachvollziehbar. Wenn wir diese Liste anschauen, die mit der Bekämpfung der Coronapandemie zu tun hat, sehen wir, dass darin viele Maßnahmen stehen. Am Ende steht aktuell eine Gesamtsumme von 7,8 Milliarden €. Das entspricht dem, was ich vorhin gesagt habe: Wir sind überzeugt, dass wir insgesamt mehr für die Bekämpfung und Bewältigung der Coronapandemie ausgegeben haben, als es dem Umfang der Coronanotkredite entspricht. Im Übrigen hat auch der Rechnungshof – ich habe ihn vorhin erwähnt – natürlich ein Auge darauf; insoweit sind das nicht ode – 80. Sitzung – Mittwoch, 29. November 2023 nur wir im Finanzministerium und Sie im Finanzausschuss. Die Bewilligungen zur Entnahme aus der Rücklage sind ja über den Finanzausschuss gegangen, jedenfalls wenn sie eine bestimmte Grenze überschritten haben. Darauf hatten also viele Beteiligte ein Auge, dass wir mit den Krediten genau so umgehen, wie es sich gehört.
