Dr. Gisela Splett

Die Frage ist, wie ausführlich ich jetzt darauf eingehe. (Vereinzelt Heiterkeit – Zuruf: Fünf Minuten!) Sie wissen, dass wir einen erheblichen Anteil der Gelder, auch der aufgenommenen Notkredite, an die Kommunen weitergegeben haben – das waren mehr als 2 Milliarden € – und dass wir ca. 5 Milliarden € für Dinge ausgegeben haben, die ganz direkt mit der Coronapandemie zu tun hatten: Impfzentren, Schutzausrüstungen, eben alles, was damals zu tun war, Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz; damit sind wir auch jetzt noch beschäftigt. Da gab es lange Listen. Ich könnte jetzt in meinen Unterlagen suchen, ob ich eine von denen finde. Dann könnte ich hier den Rest der Fragestunde wahrscheinlich mit dem Vortrag verbrin- (Staatssekretärin Dr. Gisela Splett) gen. Die Frage ist, ob das gewünscht ist. Ich habe hier eine Liste, (Die Rednerin hält ein Dokument hoch.) über der steht: „Entnahmen und Einwilligungen in Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie und deren Folgen in den Haushaltsjahren 2020, 2021, 2022 und 2023“. Da sind zum einen jeweils die Entnahmen aus der Rücklage für Haushaltsrisiken für die einzelnen Jahre zusammengefasst, die Landesmittel. Es ist aufgelistet, welche Bundesmittel eingesetzt wurden. Es ist separat die Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ aufgelistet. Da sind die einzelnen Maßnahmen tatsächlich über viele Seiten aufgelistet; sie betreffen auch verschiedene Ressorts. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Um was geht es denn da beispielsweise?) Beispielsweise: Themen der Wirtschaftsförderung, Weiterentwicklung eines Tests, Soforthilfe Corona für wirtschaftlich betroffene Soloselbstständige, Erstattung für pandemiebedingte Mindererlöse bei den Uniklinika, Stabilisierungshilfe für das Hotel- und Gaststättengewerbe, Nothilfefonds für Kunstund Kultureinrichtungen, Durchführung von Forschungsprojekten zur Bekämpfung der Coronaviruspandemie, Abwicklung der außerordentlichen Wirtschaftshilfen des Bundes, Schülerersatzverkehr im ÖPNV. Ich weiß gar nicht, ob man sich noch an alles erinnert, was uns im Jahr 2020 bewegt hat. Aber das waren viele, viele Maßnahmen, auch viele, über die wir hier im Haus gesprochen haben. Wie gesagt, das ist alles zumindest den Mitgliedern des Finanzausschusses bekannt, und es ist nachlesbar und auch nachprüfbar, dass diese Ausgaben in dieser Form getätigt wurden.