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Dr. Erik Schweickert

FDP 22.11.2023 Sitzungen 17/79

Gut! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Machen!) Diesen Vorschlag, meine Damen und Herren, werden wir bei der Novelle der Landesbauordnung einbringen. Dadurch können wir Investoren entlasten und für mehr bezahlbaren Wohnraum in Baden-Württemberg sorgen. Dies ist eine tolle, gute Sache. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Meine Damen und Herren, wir finden, die Entlastungsallianz kommt zum richtigen Zeitpunkt. Wir werden dieses Vorhaben, Herr Ministerpräsident, auch in den nächsten Jahren immer wieder hier besprechen. Wir werden auch bei der Umsetzung unseres Koalitionsvertrags darauf achten, dass wir unsere ambitionierten Vorhaben so weit wie möglich bürokratiearm und entlastend umsetzen. Ich freue mich darauf, wenn Sie den Landtag regelmäßig auch über die Ergebnisse der Entlastungsallianz unterrichten. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Nur wenn es Ergebnisse gibt!) Für uns ist das die richtige Sache zum richtigen Zeitpunkt. Ich bedanke mich bei allen, die daran mitarbeiten, meine Damen und Herren. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

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