Andreas Schwarz

Ja, es ist ein sehr spannendes Thema, Frau Präsidentin, (Zuruf von der AfD: Es ist auch lustig heute!) das wir heute besprechen. – Wir haben uns nämlich die Frage gestellt: Wie kommen wir sehr zügig zu mehr bezahlbarem Wohnraum? (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Haben Sie auch eine Antwort entwickelt?) – Jetzt hören Sie doch einmal zu, Herr Kollege. Sie meinen doch immer, alles besser zu wissen. Das nervt. (Lachen bei der FDP/DVP und der AfD – Lebhafte Unruhe) Diese Besserwisserei von Ihnen nervt. Sie haben keinen einzigen Vorschlag gebracht. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Doch!) Sie unterstellen dem Ministerpräsidenten, er habe nichts gesagt. Aber von Ihrer Seite kommt nichts als Blabla. Das nervt, Herr Kollege Rülke. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Sie stellen doch dann hier immer Schimären, Trugbilder ins Schaufenster. Sie meinen doch immer, es besser zu wissen. Aber tatsächlich haben Sie nie etwas geliefert. Jetzt komme ich zurück zum Thema Bauen. Wir haben uns Gedanken gemacht, wie man sehr zügig zu mehr bezahlbarem Wohnraum kommen kann. Die Lösung liegt auf der Hand. In Baden-Württemberg können durch die Umwandlung von nicht genutzter Bürofläche in Wohngebäude 30 000 neue Wohnungen entstehen. In Deutschland können durch Aufstockungen zwei Millionen neue Wohnungen entstehen. Dafür ist es wichtig, bei der Landesbauordnung mit Maß und Mitte voranzugehen und den Bestandsschutz für Investoren zu erhalten. Sie sollen eben nicht neue Brandschutzgutachten brauchen. Vielmehr soll der Bestandsschutz erhalten bleiben. de – 79. Sitzung – Mittwoch, 22. November 2023 (Beifall des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP –