Elke Zimmer

Herr Präsident, lieber Kollege Reith, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Verkehrsministerium haben wir sowohl Missionen als auch Visionen. Eine Mission oder Vision ist – so, wie Sie es letztlich gerade auch gesagt haben –, den ÖPNV zu stärken. Zur ÖPNV-Stärkung gehört für uns ganz zentral das Ziel, dass wir weitere Stationen für den Schienenverkehr reaktivieren oder sie neu einrichten wollen. Wir hatten uns hier im April tatsächlich schon zu dem gleichen Thema ausgetauscht. Ich hatte im April angekündigt, dass ein Gutachten erstellt wird, das die Betriebsqualität, und zwar auf der ganzen Strecke, im Blick hat. Dieses Gutachten, das ich im April angekündigt habe, liegt jetzt vor. In dem Gutachten – um es in einem Satz zusammenzufassen – heißt es, dass der Fahrplan und der Zustand der Strecke im Moment keine weiteren Halte zulassen. Dieses Gutachten hatte den Auftrag, nach kleineren Verbesserungsmöglichkeiten zu schauen, die schnell umsetzbar sind, um Themen wie Betriebsqualität, Zuverlässigkeit, aber auch „Neue Halte“ in den Blick zu nehmen. Aber, wie gesagt, dieses Gutachten, auf das ich im April verwiesen habe, hat leider das Ergebnis gebracht: Der Puffer, um direkt neue Halte umzusetzen, ist nicht vorhanden. Jetzt haben Sie gefragt, ob die Reaktivierung des Bahnhalts Hausen vor Wald in der Zukunftskommission thematisiert wurde. Das Thema wurde von der Zukunftskommission Breisgau-S-Bahn 2.0 in der Sitzung im Oktober 2023 behandelt. Es de – 78. Sitzung – Donnerstag, 9. November 2023 wurde auf Wunsch des Schwarzwald-Baar-Kreises auf die Tagesordnung gesetzt. Folgendes ist in der Sitzung dann besprochen worden: dass die DB Netz, die DB Regio und die NVBW jetzt noch mal eine konkrete Prüfung genau dieses Bahnhalts vornehmen. Das Gutachten, über das ich im April gesprochen habe, hatte letztlich die Betriebsqualität auf der gesamten Strecke im Blick. Jetzt wird noch einmal dieser Bahnhalt konkret in den Blick genommen. Und im Rahmen der nächsten Sitzung der Zukunftskommission, die im Frühjahr – das Datum weiß ich gerade nicht – stattfindet, wird dann über das Ergebnis berichtet. Spätestens dann ist es, denke ich, Zeit, dass wir uns noch einmal austauschen.