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Dr. Timm Kern

FDP 25.10.2023 Sitzungen 17/76

Frau Ministerin, Sie haben bei der AG der Realschulrektoren, bei der auch ich anwesend war, gesagt: „Wir wissen im Kultusministerium vom Martyrium mancher Schülerinnen und Schüler (Zuruf von der SPD: Ja!) in der Orientierungsstufe der Realschulen.“ Erste Frage: Haben Sie das tatsächlich gesagt? (Vereinzelt Heiterkeit) Zweite Frage: Was tun Sie konkret, um den Schülerinnen und Schülern in der Orientierungsstufe an den Realschulen aus diesem Martyrium zu helfen? (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Bitte dazusagen, was das ist! – Abg. Sascha Binder SPD: Sie muss aber erst mal die erste Frage beantworten!) Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Der Punkt ist: Ich bestreite diese Aussage überhaupt nicht. Wir machen an dieser Stelle auch etwas, aber nicht bei der Grundschulempfehlung; das kann ich Ihnen sagen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) Ich denke, die Frage ist beantwortet. Wir steigen jetzt nicht in einen Dialog ein; das machen wir im Ausschuss, aber nicht hier. (Abg. Petra Krebs GRÜNE: Ja! – Abg. Dr. Hans-Ul- rich Rülke FDP/DVP: Ja, danke für die konkrete Ant- wort!) Sie sind ja der – – (Heiterkeit der Abg. Carola Wolle AfD) ode – 76. Sitzung – Mittwoch, 25. Oktober 2023 Ich halte mich jetzt zurück. (Vereinzelt Heiterkeit) Der Punkt ist – ich habe es gesagt –: Wir haben „Kompass 4“ eingeführt. Wir haben auch das Verfahren „Lernstand 2“, das in diesem Jahr an den Start geht, für den Bereich „Deutsch-Lesen“, damit wir auf der Basis einer gezielten Diagnostik besser und wissenschaftlich fundiert fördern können. Es ist hier auch von anderen Rednerinnen und Rednern betont worden: Wir müssen schauen, dass wir einerseits Daten und entsprechendes Wissen über den Wissensstand der Schülerinnen und Schüler haben, aber dass diesen Daten auch Taten folgen. Das ist das, was wir in den Grundschulen, aber auch in den weiterführenden Schulen tun. Das halte ich für absolut wichtig. Wir reagieren auch auf die Ergebnisse der Bildungsvergleiche und folgen den Empfehlungen der Wissenschaft, besonders in Bezug auf die Basiskompetenzen, die Sie angemahnt haben. Das ist für mich eine der Aufgaben: dass wir elementar an die Basiskompetenzen heranmüssen. Wir dürfen es nicht hinnehmen, dass rund 20 % der Kinder in den Grundschulen die Mindeststandards nicht erreichen und dass die Regelstandards von anderen 20 % noch nicht erreicht werden. Da müssen Sie mir keine Nachhilfe geben. Aber glauben Sie, dass die Grundschulempfehlung an dieser Stelle irgendetwas ändert? (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Ja, selbstverständ- lich! – Gegenruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Nein!) Da glaube ich – – Ach, das ist doch wirklich Humbug, dass Sie glauben (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Natürlich! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Deswegen haben wir das beantragt! – Gegenruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Glaube, Liebe, Hoffnung!) – ja –, dass sich mit der entsprechenden Grundschulempfehlung an diesem Stand etwas ändert, dass 20 % die Mindestanforderungen nicht erreichen. Da müssen wir andere Maßnahmen ergreifen: Wir müssen viel früher in die Sprachförderung einsteigen, und wir müssen das machen, was wir mit „Starke BASIS!“ gemacht haben, (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Sie regieren ja erst seit zwölf Jahren!) dass wir ein Leseprogramm jetzt verbindlich an den Grundschulen eingeführt haben und in allen Klassen Leseförderbänder eingeführt haben. Das sind die probaten Mittel. Aber wir können hier keine Leiste oder Latte einziehen, die an dieser Stelle gar nicht hilft. Sie wissen, dass ich Sie sehr schätze, aber ich hatte ehrlicherweise nach der letzten IQB-Studie das Gefühl: „Scheiße, jetzt waren die baden-württembergischen Schülerinnen und Schüler mal besser.“ Das hatte ich irgendwie – – (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wo denn? – Gegenruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE) – Ja, wo waren sie besser? Signifikant waren sie in Englisch besser. Sie waren auch – – (Zuruf der Abg. Alena Fink-Trauschel FDP/DVP) (Ministerin Theresa Schopper) Ich habe das nicht beschönigt. Ich glaube, da müssen Sie schon noch mal ordentlich die Brille aufsetzen. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Sind Sie mit den Ergebnissen zufrieden? – Gegenruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Nein, aber es ist ein Fortschritt!) – Ich bin nie zufrieden mit den Ergebnissen. Das ist der entscheidende Punkt. (Zuruf des Abg. Raimund Haser CDU) Aber man muss auch mal sagen dürfen, wo wir gut waren und wo wir besser waren. Wir sollten nicht so tun, als würden wir uns im Kultusministerium am Sekt berauschen. (Zuruf: Das macht das Innenministerium! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Im Innenministeri- um!) Wir wissen sehr genau, was wir zu tun haben, (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Glocke des Präsidenten) um unsere Bildungspolitik auf den Plan zu bringen, gemeinsam mit den Regierungsfraktionen.

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