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Jonas Hoffmann

SPD 12.10.2023 Sitzungen 17/75

Herr Präsident! Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen, Herr Minister. Aber ich habe noch ein paar konkrete Fragen. Wir vom zuständigen Arbeitskreis der SPD-Fraktion waren vor Ort und haben gesehen, dass die Planungen dort wirklich mit einer hohen Professionalität gemacht werden. Wie Sie jetzt aber auch beschrieben haben, sind die Planungen, um dieses Projekt erfolgreich zu gestalten, hochkomplex. Eine der zwingenden Voraussetzungen ist, dass aus Ihrem Haus ein Angebot kommt, auf dessen Grundlage die weiteren Finanzierungsplanungen gemacht werden. Wann – da jetzt noch mal die konkrete Nachfrage – kann die Münze mit einem konkreten Angebot für dieses Objekt rechnen, damit da weiter geplant werden kann? Hierzu auch noch eine Anmerkung: Eine Planung von 20, 30 Jahren bei einem so hohen Investitionsvolumen wird wahrscheinlich sehr schwierig werden. Dann noch eine etwas allgemeinere Frage. Das Thema Erbpacht ist ja vor allem in städtischen Räumen hochinteressant. Das ist auch in Ihrem Koalitionsvertrag enthalten. Dafür gibt es aber nach unserem Kenntnisstand noch keine Richtlinie, an die sich Menschen, die eine Projektidee haben, halten können. Wann können wir da mit konkreten Informationen oder Verhandlungen aus Ihrem Koalitionsvertrag rechnen?

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