Andreas Sturm

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir danken der SPD-Landtagsfraktion für diesen Antrag, der die Gehaltsbedingungen des künstlerischen Personals an baden-württembergischen Staats-, Landes- und Kommunaltheatern beleuchtet. Der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte ganz richtig: Kunst und Kultur sind nicht die sympathische Nische der Gesellschaft, sondern das Eigentliche, das sie zusammenhält. Das Eigentliche, liebe Kollegin Kliche-Behnke, nämlich die Kulturpolitik, findet eben nicht nur im Plenum statt, sondern insbesondere auch im Ausschuss mit Anträgen oder mit Kleinen Anfragen – auch wenn Sie hier einen anderen Eindruck erwecken. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion, mit Ihrem Antrag haben Sie richtigerweise auf die Schwierigkeiten der Kunst- und Kulturschaffenden hingewiesen. Schon vor der Coronakrise gab es die Gefahr, in prekären Verhältnissen zu arbeiten und zu leben. Die Pandemie hat diese schwierigen Bedingungen offengelegt und die Verhältnisse teilweise noch verschlechtert. Wie Sie auch ausgeführt haben, hat die Landesregierung mit sehr viel Geld darauf reagiert. Nun müssen wir den Blick nach vorn richten und an generellen Verbesserungen der sozialen Situation von Kunst- und Kulturschaffenden arbeiten. Die Erhöhung der Mindestgagen wurde bereits genannt. Die Tarifpartner haben sich darüber hinaus sogar darauf geeinigt, die Mindestgagen in den nächsten beiden Jahren mit linearen Tarifsteigerungen zu dynamisieren. Selbstverständlich gibt es aber auch unterschiedliche Faktoren und Rahmenbedingungen, die wir bei unseren Gesprächen immer wieder mitbekommen und die bei der Bezahlung in den verschiedenen Theatern eine Rolle spielen. Das Budget und die Personalausstattung sind höchst unterschiedlich. Die Gagenhöhe orientiert sich an individuellen Kriterien wie Berufserfahrung, Altersstruktur, Dauer der Zugehörigkeit, oder sie unterliegt unterschiedlichen, individuellen Verhandlungen entlang der Größe und der Bedeutung der Rollen. Für uns ist auch klar, dass die zusätzliche finanzielle Belastung nicht an den staatlich geförderten Bühnen, an den Lanriode – 74. Sitzung – Mittwoch, 11. Oktober 2023 des- und Kommunaltheatern hängen bleiben darf. Aus diesem Grund sind wir dafür, dass das Land bei den tarifbedingten Mehrkosten für einen Ausgleich zu sorgen hat. Unser Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel hat diesbezüglich noch einmal unterstrichen, dass die Erhöhung der Mindestgage keine negativen Auswirkungen auf die Qualität einer Bühne haben darf. Es geht hier darum, die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einzuhalten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Anfang des Jahres 2023 hat sich unsere CDU-Landtagsfraktion hinsichtlich des Ausgleichs der Tarifsteigerungen bei staatlich geförderten Bühnen an das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst gewandt. Aus der Antwort wurde deutlich, dass eine angemessene Vergütung auch ein wichtiges Anliegen des Ministeriums ist. Als landesseitiger Träger hat das Ministerium die Mehrbedarfe der Staatstheater und der Landesbühnen erhoben. Die auf das Land entfallenden Mehrbedarfe für die erhöhte Einstiegsgage bei den drei Landesbühnen sind im Doppelhaushalt 2023/2024 bereits berücksichtigt worden. Ferner kann der Ausgleich der tarifbedingten Erhöhung bei den Staatstheatern für die Jahre 2023 und 2024 im Rahmen des Haushaltsvollzugs erfolgen. Die Kommunaltheater wurden seitens des Ministeriums nach Mehrbedarfen zur Umsetzung der erhöhten Einstiegsgage befragt, und das Ministerium für Finanzen ist, so die Antwort, grundsätzlich bereit, die tarifbedingten Mehrkosten auszugleichen. Voraussetzung dabei ist aber, dass die Kommunen ihren Anteil beitragen. Dass die Erhöhung der Einstiegsgagen auch Auswirkungen auf das bestehende Gagengefüge haben kann und im Zuge dessen die Gagen langjähriger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gegebenenfalls erhöht werden, hat das Ministerium ebenfalls im Blick. Auch hier ist das Land bereit, dies gemeinsam mit den Kommunen zu lösen. Ich fasse zusammen: Ich denke, wir sind hier auf einem guten Weg und ziehen bei dieser Sache an einem Strang. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)