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Andreas Schwarz

GRÜNE 11.10.2023 Sitzungen 17/74

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf die Frau Generalkonsulin begrüßen, ich darf auch die Freundinnen und Freunde jüdischen Lebens hier im Landtag begrüßen, den Landesbeauftragten Herrn Blume. Ich möchte Ihnen einfach zurufen – – Es fällt mir jetzt schwer nach diesen antisemitischen Äußerungen der AfD, meine eigentliche Rede zu halten. (Widerspruch bei der AfD – Zuruf von der AfD: Schä- men Sie sich!) Denn die AfD instrumentalisiert einen terroristischen Angriff auf Israel für ihre antisemitische Politik. (Zuruf der Abg. Carola Wolle AfD) Ich muss ganz klar sagen: Von Ihnen haben wir keine Belehrungen nötig. (Vereinzelt Beifall) ode – 74. Sitzung – Mittwoch, 11. Oktober 2023 Sie haben sich bislang nie von diesem Angriff distanziert. Da würde ich sagen: Schämen Sie sich für Ihre antisemitischen Haltungen. (Beifall bei den Grünen und der CDU – Vereinzelt Beifall bei der SPD und der FDP/DVP – Unruhe bei der AfD) Wenn man sich – –

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