Elke Zimmer
Ja. Das müsste man jetzt einfach bei allen Kommunen abfragen. Bei 1 000 Kommunen zu fragen, wer vielleicht eines angeschafft hat, ist jedoch aufwendig. Das war die erste Frage. Wie war die zweite Frage? (Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Wie die Lärmwer- te sind!) – Wie die Lärmwerte sind: Auch hierüber liegen uns keine Informationen vor. Das machen die Kommunen allein. Die müssen uns keine Werte liefern. Das ist nicht Teil des Förderprogramms. Teil des Förderprogramms ist vielmehr, dass es aufgestellt wird. Es wird ja auch nicht nur dann gefördert, wenn es tatsächlich etwas nützt. Ansonsten müssten sie es ja zurückzahlen; das wäre ja widersinnig. Mir liegt auch nur der Presseartikel vor, der u. a. mit „Viel Lärm um nichts?“ überschrieben war. Wir haben keine Rückmeldungen, wo es zurückgemeldet wird. Das müsste man auch direkt bei der Kommune abfragen.
