Dr. Erik Schweickert

Frau Staatssekretärin, all das, was Sie gesagt haben, kann ich unterschreiben. Eines verstehe ich jedoch wirklich nicht: Wir haben dieses Thema schon zum dritten Mal hier im Plenum. Das ist kein Vorwurf an Sie. Sie sagen selbst, dass das katastrophal abläuft. Das muss man objektiv so sagen. eriode – 72. Sitzung – Donnerstag, 20. Juli 2023 Jetzt ist meine Frage: Wie kann es sein, dass eine Hauptverbindungsstraße für mehrere Wochen gesperrt wird, obwohl man weiß, dass die Geschäftsleute ein Problem damit haben, weil ihre Geschäfte dann nicht mehr erreichbar sind, und keinerlei, null Komma null Arbeiten stattfinden? Das meine ich damit. Wie kann es, obwohl man das weiß, obwohl man das hier im Landtag sagt, obwohl man sagt, dass sich die Regierungspräsidentin darüber berichten lässt, dann sein, dass am Ort der Baumaßnahme über Wochen Hauptverbindungsstraßen gesperrt werden und keinerlei Arbeiten, null Komma null Arbeiten stattfinden, weil man eine Maschine nicht herbekommt? Die Straße wird einfach nur gesperrt. Da muss man doch tätig werden. Da muss man doch zumindest sagen: Dann mache ich die Straße früher auf. Die Geschäftsleute vor Ort gehen auf den Knien. Dann ist es einfach auch nicht nachvollziehbar, dass man sich vonseiten des RPs raushält, obwohl die Probleme bekannt sind. Deswegen noch einmal die Frage: Was wird sich jetzt daran ändern? Ich möchte es nicht noch einmal aufrufen müssen.