Daniel Born

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Gute ist ja, dass wir in den Parlamenten Protokolle haben. Deshalb: Herr Staatssekretär, Sie können ja noch einmal im Protokoll nachschlagen, wie viele gute Vorschläge von uns gekommen sind. Es gibt durchaus die Möglichkeit, sich zu informieren. Sie können auch noch einmal im Bundestagsprotokoll nachlesen, was Ihre Parteifreundin bzw. CSU-Freundin, Frau Bär, gesagt hat. An dieser Stelle haben Ihre eigenen Leute geklatscht, die durch das Land rennen und sagen, das KiTa-Qualitätsgesetz sei eigentlich ein Beitragsbefreiungsgesetz. (Abg. Christiane Staab CDU: Weil ihr das daraus ge- macht habt!) Da geht es nicht um das Frühjahr, da geht es um jetzt. – Nein, da geht es um jetzt (Abg. Christiane Staab CDU: Doch! Ihr habt es dar- aus gemacht!) und das jetzige Gesetz mit sieben Qualitätsmaßnahmen. (Abg. Christiane Staab CDU: Wir haben genau hier die Qualität gemacht!) Dann so etwas zu behaupten sorgt mit dafür, dass Unsicherheit in den Kitas entsteht. Wir brauchen aber Sicherheit, wir brauchen Vertrauen, dass sich die Kitas qualitativ gut weiterentwickeln. 4 Milliarden € vom Bund für die nächsten Jahre sind ein Vertrauenspunkt. Wenn Sie diesen in Ihrer eigenen Partei nicht mögen und stattdessen so darüber reden, dann ist das Ihr Problem. Wenn Sie es anders sehen, müssen Sie schauen, dass Ihre eigenen Leute auf Sie hören und nicht auf Frau Bär. Das ist aber auch Ihr Problem. (Beifall bei der SPD) Zur Sprachkita: Manchmal wird alles in die Luft geworfen, dann besteht Chaos, und dann bekommen Sie es nicht wieder eingesammelt. Dass die Sprachkita ausläuft, war klar. Andere Bundesländer haben sich auf den Weg gemacht, haben dafür gesorgt, dass Sicherheit herrscht, (Abg. Christiane Staab CDU: Deswegen habe ich ge- sagt: Gesetz mit Ablaufstempel!) dass man Fachkräfte erhalten kann, dass man Fachkräfte sichern kann. Sie haben einfach nichts gemacht und dann auf den Bund gescholten. So macht man keine Kita, so schaffen wir nicht mehr Kita in Baden-Württemberg. (Beifall bei der SPD – Abg. Christiane Staab CDU: Das ist ein Beispiel für ein Gesetz mit Ablaufstem- pel!)