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Dr. Erik Schweickert

FDP 29.06.2023 Sitzungen 17/69

Herr Minister, am 13. Oktober hat Ihr Staatssekretär hier ausgeführt – ich zitiere aus dem Protokoll –: Zunächst möchte ich klarstellen, dass sich die Entscheidung des Landes über den künftigen Standort von Christoph 41 an der vom Regierungspräsidium Tübingen erarbeiteten Umsetzungsbewertung zur fachlichen Empfehlung des Luftrettungsgutachtens orientieren wird. (Dr. Erik Schweickert) Zu diesem Zeitpunkt lag Ihnen diese Prüfmatrix vor, (Der Redner hält eine Grafik hoch.) in der fast nichts für Tübingen und alles für Wannweil spricht – das sieht man schon an den Farben. Diese ist vom 15. August. In einem Leitungsvermerk in Ihrem Haus an Staatssekretär Klenk vom 6. Oktober, also vor der Auskunft gegenüber dem Parlament, wird auf Basis dieser Prüfmatrix unter Punkt 4 die Entscheidung getroffen – ich zitiere –: Vor diesem Hintergrund empfiehlt Abteilung 6 die Verlegung des Rettungshubschraubers Christoph 41 vom derzeitigen Standort in Leonberg nach Tübingen auf den zu errichtenden Luftrettungsstandort Dach der BG Klinik Tübingen. Können Sie nachvollziehen, Herr Minister, dass ich der Meinung bin, dass am 13. Oktober nicht die Wahrheit gesagt wurde, weil alle Entscheidungen schon getroffen waren? Mich würde ferner interessieren, was sich denn da von August bis Oktober geändert hat.

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