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Dr. Alexander Becker

CDU 25.05.2023 Sitzungen 17/66

Lieber Kollege Timm Kern, Sie haben angesprochen, die CDU würde sich der unterlassenen Hilfeleistung schuldig machen, (Zuruf von der AfD) weil wir das nicht richtig sähen. Ich glaube, Sie haben an dieser Stelle vielleicht nicht so ganz richtig zugehört. Ich habe Ihnen dargelegt, dass wir erstens – das machen wir; das habe ich Ihnen auch dargestellt – sehr viel konsequenter und engmaschiger eine Lernverlaufsdiagnostik und Lernstandserhebungen machen, um in bessere Beratung hineinzukommen. Zweitens reden wir auch über Instrumente, um in eine bessere Verbindlichkeit zu kommen. Ich nenne z. B., dass bei der Schulwahl nicht eine Stufe übersprungen werden darf oder dass im Dissensfall Tests stattfinden können. Das sind die Dinge, über die wir in den nächsten Jahren zu reden haben werden. Ich habe es Ihnen angekündigt. Wir sind in dieser Legislaturperiode an dieser Stelle noch nicht am Ende, sondern es wird weitergehen – mit Sicherheit auch mit Blick auf die G-8-/G-9-Debatte. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Abg. Na- dyne Saint-Cast GRÜNE)

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