Dr. Timm Kern

Frau Ministerin, Sie haben jetzt gesagt, die FDP würde den Schulen sagen, dass diese den Eltern sagen müssten: „Dein oder Ihr Kind gehört da nicht hin.“ Ja, in der Tat sind wir der Auffassung, dass ein Kind mit einer Hauptschulempfehlung nicht auf das Gymnasium gehört, weil es dort nicht optimal gefördert werden kann. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Das ist keine Fra- ge!) Jetzt meine Fragen. Erstens: Ist Ihnen bewusst, dass in unserem Gesetzentwurf die Eltern selbstverständlich die Möglichkeit haben, wenn sie mit der Empfehlung nicht einverstanden sind, Widerspruch einzulegen? Das heißt, es kann an der Schulart eine Prüfung gemacht werden, an die die Eltern ihr Kind schicken wollen. (Abg. Nadyne Saint-Cast GRÜNE: Aber es gibt doch eine Empfehlung! – Zuruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE) Damit haben die Eltern sehr wohl eine Möglichkeit. (Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE: Bürokratieab- bau!) Und zweitens: Ist Ihnen bekannt, dass wir mittlerweile flächendeckend in Baden-Württemberg über 300 Gemeinschaftsschulen haben, in die die Eltern ihre Kinder selbstverständlich immer hinschicken können? (Abg. Sebastian Cuny SPD: Wenn die Plätze ausrei- chen würden! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Die gibt es trotz euch!) Also: Deshalb stimmt doch das, was Sie gerade der FDP unterstellt haben, gar nicht. (Zuruf) Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Also, ich muss einmal ganz ehrlich sagen: Das haben Sie in Ihrem Wortbeitrag zur Begründung des Gesetzentwurfs – ich habe den Gesetzentwurf in der Tat gelesen – mit keinem (Ministerin Theresa Schopper) Wort erwähnt. Dass Sie die Gemeinschaftsschulen jetzt an dieser Stelle so promovieren, zeugt davon, dass, wie ich glaube, die Gemeinschaftsschulen bei Ihnen nicht viel Kredit haben – wenn ich einmal ganz ehrlich bin. (Zuruf des Abg. Rudi Fischer FDP/DVP)