Julia Goll

Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich betone es gern nochmals: Herr Strobl, Sie hören nicht zu. (Abg. Isabell Huber CDU: Sie auch nicht!) Das ist vielleicht das größte Problem an der ganzen Angelegenheit. Nie hat irgendjemand hier in diesem Haus die Polizei in toto schlechtgemacht und schlechtgeredet, (Abg. Isabell Huber CDU: Dann lesen Sie nach im Protokoll! – Zuruf der Abg. Christiane Staab CDU) kein Einziger. – Ja, Frau Huber, gut, okay. (Vereinzelt Heiterkeit) Kein Einziger hier hat das jemals getan. Vor allem betone ich immer wieder: Das hat nichts mit den einzelnen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zu tun. Es ist die Führung, es sind Sie, es ist die Landespolizeipräsidentin. Sie schaden der Polizei. Sie schaden den Polizistinnen und Polizisten auf der Straße. Das muss Ihnen endlich klar werden. Aber ich merke, es ist offenbar völlig nutzlos, Sie darauf hinzuweisen. Deshalb nochmals, Herr Ministerpräsident: Auch Sie sollten da endlich handeln. Aber wenn ich Sie während der Rede des Kollegen Binder dort auf der Regierungsbank habe feixen sehen, (Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD: Ja!) dann habe ich wirklich größte Zweifel, ob Sie überhaupt verstanden haben, was hier gerade los ist. (Anhaltender Beifall bei der FDP/DVP und der SPD – Beifall bei Abgeordneten der AfD)