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Dr. Gisela Splett

24.05.2023 Sitzungen 17/65

Vielen Dank. – Ich habe hier einige Zahlen dabei und habe auch ein paar Zahlen im Kopf. Aber alle Zahlen, die im Haushalt stehen, habe ich dann doch nicht im Kopf. (Abg. Anton Baron AfD: Ja, grob!) Sie wissen, wie umfangreich das Werk ist, das wir hier immer beraten. (Abg. Thomas Blenke CDU: Jede zehnte Zahl reicht!) Ich sage Ihnen einfach: Die Mittel, die zuletzt vom Bund ka­ men – ich rede jetzt noch nicht über die aktuellen 130 Milli­ onen €, sondern über die Mittel, die davor vom Bund kamen –, haben wir 1 : 1 an die Kommunen weitergegeben. Das ma­ chen wir schon länger so, dass wir die Mittel wirklich weiter­ reichen, obwohl ja auch dem Land Kosten entstehen, wenn die Geflüchtetenzahlen steigen. Das heißt, wir sind wirklich faire Partner für die Kommunen, die die Aufgabe vor Ort na­ türlich in erster Linie zu stemmen haben. Ich habe eingangs gesagt: Wir werden mit den Kommunen in wenigen Wochen Gespräche führen. Insoweit kann ich da nicht konkreter werden, weil diese Gespräche noch vor uns liegen.

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