Dr. Erik Schweickert

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Sie haben gesagt, wichtig, um dieses Problem zu lösen, sei der runde Tisch. Wie oft hat der denn bisher ge­ tagt? (Vereinzelt Heiterkeit) Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Diese Frage dürfen Sie gern an den Herrn Innenminis­ ter richten, sobald er einmal wieder zu diesem Thema hier vorn steht. Ich darf Sie vielleicht noch einmal daran erinnern, worüber wir heute abzustimmen haben, nämlich über eine Novelle der Landesbauordnung. Ich habe gerade betont, dass es auch bei diesem gemeinsamen Ziel gut ist, wenn zwei Minister – Herr Strobl und ich – sehr gut zusammenarbeiten, wenn zwei Mi­ nisterien sehr gut zusammenarbeiten und jeder einfach in sei­ nem Bereich seine Hausaufgaben macht. Ich finde, das Innen­ ministerium macht seinen Teil hervorragend, und wir bringen mit dieser Gesetzesnovelle etwas wirklich Gutes auf den Weg. Das sieht man auch daran, dass Sie im Ausschuss bereits zu­ gestimmt haben und jetzt, nach dem, was Sie gerade gesagt haben, offenbar auch zustimmen werden. Insofern sind wir doch gemeinsam auf einem guten Weg. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Zuruf: Sehr gut! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das war jetzt eine sehr ausführliche Ant­ wort! – Heiterkeit – Zurufe von der AfD) Wenn man sich einmal anschaut, was andere Länder tun, und wenn man vor allem einmal auf die Musterbauordnungen an­ eriode – 65. Sitzung – Mittwoch, 24. Mai 2023 derer Länder schaut, kann man erkennen, dass wir hier in Ba­ den-Württemberg weit vorausgehen. (Abg. Anton Baron AfD: Bei der Solarpflicht!) Wir setzen uns dabei an die Spitze einer gerade erst beginnen­ den Entwicklung. Damit leisten wir – davon bin ich überzeugt – einen ganz wirksamen Beitrag zur Modernisierung der di­ gitalen Infrastruktur hier im Land. Zugleich – das betone ich sehr gern – ist diese damit schon zweite – Herr Professor Schweickert – Novellierung der Landesbauordnung noch im­ mer erst der Anfang. (Beifall des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP) Mich freut es, dass auch Sie meinen Instagram-Account, mei­ ne Homepage und die Homepage des Ministeriums verfolgen. Das zeigt: Es wird wahrgenommen, was wir tun. Ich nehme allerdings bei Ihnen wahr – das hatten wir schon mal bei der letzten Beratung –, dass Sie einfach mit der hohen Geschwin­ digkeit, die wir an den Tag legen, nicht so recht mitkommen. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Wahrschein­ lich! – Vereinzelt Heiterkeit) Aber wie gesagt: Ich bin jederzeit gern für Gespräche, auch unter zwei Ohren, bereit, um Sie da immer auf dem Laufen­ den zu halten. (Vereinzelt Beifall – Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/ DVP und Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Unter zwei Ohren?) Denn derzeit befindet sich nämlich noch ein weiterer Gesetz­ entwurf mit, glaube ich, noch größerer Wirkung in der Ver­ bändeanhörung, nämlich die Novelle der LBO zur Schaffung eines virtuellen Bauamts Baden-Württemberg. Das heißt, das MLW macht wirklich ernst mit dem Thema „Schnelleres und einfacheres Bauen“. Sie werden noch überrascht sein, was uns hier noch alles einfällt. Wir freuen uns über die Unterstützung der jetzigen Novelle und aller zukünftigen Initiativen. Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und der CDU)