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Ansgar Mayr

CDU 10.05.2023 Sitzungen 17/64

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg“ hat von 2014 bis 2016 getagt und hat wichtige Impulse für ein gutes Altern in unserem Land gegeben. Sie war Ideengeber und ein erster Motor für die Landesstrategien zur Quartiersentwicklung. Seitdem haben sich die Themen weiterentwickelt. Mit der Strategie „Quartier 2030“ will das Land Baden-Württemberg eine ganzheitliche Quartiersentwicklung in den Blick nehmen. Unsere Gesellschaft wird weiterhin älter, und gleichzeitig wandelt sich unsere Art zu leben. Viele Menschen leben allein oder in kleinen Familien. Die Bedürfnisse und Anforderungen an Wohnraum haben sich in den letzten Jahren stark verändert. Gleichzeitig gibt es auch viele – oftmals jun- (Ansgar Mayr) ge – Menschen, die auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum sind. Migration und Integration sind ebenfalls Herausforderungen, die immer stärker in unser Blickfeld rücken. (Beifall bei der CDU) Als wichtige Leitfrage hat sich in den letzten Jahren die nachhaltige Entwicklung unserer Kommunen herauskristallisiert. Um all diesen Herausforderungen gerecht werden zu können, müssen wir uns über eine generationengerechte Quartiersentwicklung Gedanken machen. Das bedeutet, dass wir Wohnungen und Häuser bauen oder umgestalten müssen, die sowohl für junge Menschen als auch für ältere Menschen geeignet sind. Dabei geht es nicht nur um die Größe von Wohnungen oder deren Ausstattung, sondern auch um die Infrastruktur und das soziale Umfeld. (Beifall bei der CDU und der Abg. Petra Krebs GRÜ- NE) Eine generationengerechte Quartiersentwicklung bedeutet auch, dass wir darauf achten müssen, dass ältere Menschen möglichst lange selbstständig und in den eigenen vier Wänden leben können. Dafür müssen wir barrierefreie Wohnungen und Häuser bauen sowie die Infrastruktur in den Quartieren an die Bedürfnisse älterer Menschen anpassen. Das bedeutet, dass die Infrastruktur im Wohnumfeld so gestaltet werden muss, dass sie für alle Generationen zugänglich und attraktiv ist. Denn im Quartier zu leben bedeutet nicht nur, ein Dach über dem Kopf zu haben; zu einem attraktiven Quartier gehört viel mehr: Wir müssen die Nahversorgung mitdenken, es geht auch um die ärztliche und pflegerische Grundversorgung, um Energiekonzepte, Mobilität und vieles mehr. Aus der wissenschaftlichen Begleitung wissen wir, dass Quartiersentwicklung dort gut funktioniert, wo auch diese Vernetzung und das Zusammenwirken gut funktionieren. Deshalb ist es besonders wichtig, dass die Kommunen mit einbezogen werden und insbesondere auch unterstützt werden. Denn wir alle wissen: Die Kommunen sind schon heute mit vielen Aufgaben belastet und zu einem großen Teil auch überlastet. Trotzdem kommt den Kommunen eine ganz zentrale Rolle zu: Sie können als Koordinatoren und Multiplikatoren einen wichtigen Beitrag leisten. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Die Kommunen vor Ort kennen die Gegebenheiten und den Bedarf sowie die wichtigen Akteure. Sie sind Dreh- und Angelpunkt der Entwicklung ländlicher Regionen und städtischer Quartiere, und mit dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ unterstützen wir deshalb z. B. ganz explizit Kommunen in Baden-Württemberg, die bei der Gestaltung von alters- und generationengerechten Quartieren auf Bürgerbeteiligung setzen. Weil wir beim Thema Quartier immer auch an Bauen, Erhalten und Modernisieren denken sollten, ist auch die Städtebauförderung des Landes ein ganz wichtiger Baustein. Sie trägt schon seit vielen Jahren dazu bei, eine nachhaltige und zukunftsorientierte Gestaltung in unseren Kommunen zu unterstützen. Mit dem Investitionspakt Baden-Württemberg „Soziale Integration im Quartier“ vereinigen wir deshalb wichtige Aspekeriode – 64. Sitzung – Mittwoch, 10. Mai 2023 te der Städtebauförderung mit einer lebendigen Quartiersentwicklung, und wir schaffen Orte der Integration und des sozialen Zusammenhalts im Quartier. Wir wollen damit zu einer positiven Belebung der Stadt- und Ortskerne beitragen. Viele weitere Programme und Projekte, die vom Land gefördert und gemeinsam mit den Kommunen und den Menschen vor Ort umgesetzt werden, tragen jeden Tag dazu bei, unser Land positiv zu verändern. Ich bin davon überzeugt, dass eine generationengerechte Quartiersentwicklung ein ganz zentraler Baustein für eine zukunftsfähige Gesellschaft ist. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)

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