Niklas Nüssle

Kein Problem. Mal sehen, was ich mir jetzt wieder in der Fraktion anhören darf. (Heiterkeit) Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Atomkraftwerke in Deutschland gehen aus, die Aufgaben in der Energiepolitik aber unvermindert weiter. Dies betrifft selbstverständlich zuvorderst den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien sowie den verstärken Einsatz für Klimaschutz, Mobilitäts- und Energiewende. Mit dem Atomausstieg vom letzten Sonntag endet der Einsatz dieser Hochrisikotechnologie in Deutschland. (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) Das ist gut, richtig und wichtig. (Beifall bei den Grünen und der Abg. Gabriele Rol- land SPD) (Niklas Nüssle) Mit der Trennung des Generators von Block II in Neckarwestheim vom Stromnetz am Samstag um 23:59 Uhr reiht sich auch dieser Meiler nun in die Riege der stillgelegten Atomkraftwerke im Land ein. Bereits am 4. April wurde für Neckarwestheim II durch das Landesumweltministerium die erste Stilllegungs- und Abbaugenehmigung erteilt. Damit kann der Rückbau dieses Kraftwerks nun zeitnah beginnen. Trotzdem wird uns neben der komplexen Endlagersuche gerade das Thema „Rückbau der Atomkraftwerke“ noch viele Jahre beschäftigen und viele Fragen aufwerfen, z. B. ganz grundsätzlich erstens: Welche Schritte sind beim Abbau zunächst vorgesehen, und wie lange wird dieser voraussichtlich dauern? Damit hängt natürlich zweitens auch zusammen: Wann ist beim Abbau der Point of no Return erreicht, ab dem eine etwaige Weiternutzung technisch nicht mehr möglich ist? Die Frage nach dem Point of no Return hat gerade in den letzten Wochen selbst einige Fragen aufgeworfen, z. B. drittens: Wie steht die Landesregierung zur Forderung, den Rückbau der Anlagen zu stoppen und stattdessen den Weiterbetrieb zu forcieren? Wie wird in diesem Zusammenhang die Beschaffung neuer Brennstäbe eingeschätzt? Oder auch viertens: Wie steht die Landesregierung zu den Forderungen, die verbleibenden Atomkraftwerke als Energiereserve bereitzuhalten? Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen also: Die Atomkraftwerke gehen aus, die Aufgaben aber weiter, vorerst auch rund um die stillgelegten Atomkraftwerke. Die Menschen in der Region des nun stillgelegten Blocks II in Neckarwestheim, aber auch im ganzen Land wünschen sich sachliche und fachliche Antworten auf diese Fragen der Zukunft und keine rückwärtsgewandte Polemik, wie sie von so manchen hier in diesem Haus, aber auch von nicht näher genannten Ministerpräsidenten aus Nachbarbundesländern vorgebracht werden. (Vereinzelt Heiterkeit) Vielen Dank. (Abg. Thomas Blenke CDU: Donnernder Applaus!)