Dr. Wolfgang Reinhart

Keine Sorge. (Abg. Udo Stein AfD: Gegenrede!) – Ich habe keine weitere Wortmeldung vorliegen. Insoweit kann man vielleicht feststellen, ob die Kultusministerin ohnehin noch – – (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Es sind ja die bei- den Staatssekretäre da! Die Landesregierung ist ver- treten! Aber der Antrag ist gestellt, und wir stimmen ab! – Gegenruf des Abg. Andreas Stoch SPD: Das ist keine Entschuldigung! – Abg. Udo Stein AfD: Die Ministerin wird sich doch die Ehre geben, anwesend zu sein! – Weitere Zurufe) (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Zunächst müssen den Antrag fünf Abgeordnete unterstützen. – Das ist der Fall. Ich verweise auf § 38 der Geschäftsordnung. Insoweit kann der Landtag die Anwesenheit eines jeden Mitglieds der Regierung verlangen. Der Antrag, ein Mitglied der Regierung herbeizurufen, bedarf der Unterstützung. Das ist jetzt der Fall. Daher lasse ich über diesen Antrag abstimmen; denn für die Landesregierung hat sich Staatssekretär Schebesta vorher gemeldet gehabt. Wer diesem Antrag zur Geschäftsordnung auf Herbeirufung der Ministerin zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – (Abg. Florian Wahl SPD: Das erste war die Mehrheit! – Abg. Udo Stein AfD: Türen schließen! – Abg. Hans- Jürgen Goßner AfD: Die CDU ist in der Pause!) Enthaltungen? – Das müssen wir auszählen. (Unruhe – Ministerin Theresa Schopper betritt den Plenarsaal. – Oh-Rufe – Zurufe: Sie kommt! – Abg. Sascha Binder SPD: Zeitspiel! – Glocke des Präsidenten) – Das ist jetzt kein Zeitspiel. Entschuldigung, Herr Kollege. Es handelte sich um eine Anzahl von Mitgliedern des Landtags, die es nicht zugelassen hat, die Mehrheit von hier oben spontan festzustellen. (Unruhe) Nun hat sich der Antrag ohnehin erledigt. (Abg. Udo Stein AfD: Sie ist ja jetzt da!) Die Ministerin ist jetzt anwesend. (Abg. Udo Stein AfD: Zu spät! – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Keine Entschuldigung!) Deshalb hat sich der Geschäftsordnungsantrag erledigt. Daher darf ich jetzt darum bitten, mir mitzuteilen, wer für die Landesregierung Stellung nimmt. – Herr Staatssekretär Schebesta. Ihm erteile ich für die Landesregierung das Wort. (Beifall des Abg. August Schuler CDU)